Fünf Jahre Aachener Vertrag
Neue Impulse für Deutschland, Frankreich und Europa
Am 22. Januar 2019 unterzeichneten Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag und erneuerten darin die Vereinbarungen der deutsch-französischen Zusammenarbeit aus dem Élysée-Vertrag mit dem Ziel, die Beziehungen beider Länder weiter zu vertiefen. Fünf Jahre später werfen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik einen Blick zurück und diskutieren die Rolle der deutsch-französischen Freundschaft für die Zukunft Europas.
Hierzu hatten das Cluster für Europaforschung (CEUS) der Universität des Saarlandes und die Staatskanzlei in Partnerschaft mit dem Frankreichzentrum der UdS am Mittwoch, den 17. Januar 2024, zu einer Wissenschaftsmatinée mit Podiumsdiskussion in die Staatskanzlei eingeladen. Im Fokus standen nicht nur die Errungenschaften der vergangenen fünf Jahre, sondern auch künftige Herausforderungen der deutsch-französischen Kooperation.
Nach Einführungsvorträgen zu den Innovationen des Aachener Vertrages durch Dr. habil. Claire Demesmay, Europa-Gastprofessorin am CEUS, Benjamin Kurc, Leiter des Deutsch-Französischen Bürgerfonds und Dr. Tobias Koepf, Projektleiter bei der Stiftung Genshagen diskutierten im Anschluss die Experten Michael Scharfschwerdt (Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt) und Prof. Dr. Michael Staack (Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr, Hamburg) zu deren Auswirkungen auf die deutsche und französische Außenpolitik. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stand dann im Fokus des folgenden Podiums mit den Diskutantinnen und Diskutanten Jun.-Prof. Dr. Carola Fricke (Juniorprofessorin für Humangeographie mit europäischem Schwerpunkt, Universität des Saarlandes), Vincent Muller (französischer Generalsekretär des Deutsch-Französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit) und Jun.-Prof. Dr. Florian Weber (Juniorprofessor für Europastudien (Westeuropa und Grenzräume), Universität des Saarlandes).
David Lindemann, Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten: „Der Aachener Vertrag hat in den letzten fünf Jahren dazu beigetragen, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu stärken und eine tiefere europäische Integration voranzutreiben. Im Saarland wollen wir unseren Status als Vorbild-Region für grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter festigen. Neben der Frankreichstrategie stehen uns durch den Aachener Vertrag weitere probate Instrumente zur Verfügung, um gezielt in den wichtigsten Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens, etwa Bildung, Gesundheit und Mobilität, gute Lebensverhältnisse auf beiden Seiten der Grenze zu schaffen.“
Dr. habil. Claire Demesmay, seit 2023 Europa-Gastprofessorin am Cluster für Europaforschung der UdS, führte durch die Wissenschaftsmatinée, die rund 100 Gäste sowohl vor Ort als auch im Livestream verfolgten. Sie freute sich über das große wissenschaftliche und politische Interesse an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich.
Sie sagte zur Veranstaltung: „Die Beiträge und Diskussionen heute haben deutlich gemacht, dass der Aachener Vertrag und die Frankreichstrategie wichtige Impulse für die deutsch-französische Zusammenarbeit setzen. Die Erfahrungen der letzten Jahre und die Erkenntnisse aus der Veranstaltung werden einen wertvollen Beitrag zur Weiterentwicklung der Frankreichstrategie leisten. Unser Fokus liegt darauf, die Weichen für eine zukunftsweisende grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stellen.“
Expertengruppe für Frankreichstrategie
Im Rahmen der Veranstaltung blickten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch auf knapp zehn Jahre seit Einführung der Frankreichstrategie zurück. Vergangenes Jahr hatte die Landesregierung angekündigt, die Strategie überarbeiten zu wollen, um sie gegebenenfalls neu auszurichten. Teil der Evaluation ist nun auch die Einrichtung einer Expertengruppe, die sich gezielt den einzelnen Themenfeldern und den zugehörigen Maßnahmen widmen soll. Die Expertengruppe tagte am selben Nachmittag erstmals, ebenfalls unter Leitung von Demesmay. Mitglieder der Evaluierungsgruppe Frankreichstrategie sind neun weitere Kenner und Macher der deutsch-französischen Zusammenarbeit, sowohl aus den Bereichen Wirtschaft und Mobilität als auch Bildung, Kultur und Tourismus.
Die Matinée fand in deutscher und französischer Sprache mit Simultanübersetzung statt und wurde digital übertragen. Sie ist weiterhin abrufbar auf den Social-Media-Kanälen der Staatskanzlei sowie auf dem Europaportal der Staatskanzlei.
Fotos zur Verwendung sind zu finden unter: www.saarland.de/pressefotos
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Julian Lange
Regierungssprecher
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