Rehlinger zur stellvertretenden Bundesratspräsidentin gewählt
Am heutigen Freitag, 20. Oktober, wurde Ministerpräsidentin Anke Rehlinger im Bundesrat zur zweiten stellvertretenden Bundesratspräsidentin gewählt.
Damit zieht das Saarland für die kommenden drei Jahre ins Präsidium des Bundesrates ein.
Die Ämter des Bundesratspräsidenten und des ersten und zweiten Vizepräsidenten des Bundesrates rotieren jährlich zwischen den Regierungschefs der 16 deutschen Länder.
Mit der heutigen Sitzung hat Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) die Bundesratspräsidentschaft übernommen. Ihr Vorgänger Dr. Peter Tschentscher (Hamburg) übernimmt die Stellvertreterrolle. Rehlinger wird zweite Vizepräsidentin, um im Folgejahr dann das Amt der Bundesratspräsidentin zu übernehmen. Traditionell wird beim Tag der Deutschen Einheit symbolisch der Staffelstab übergeben. Rehlinger wird also symbolisch am 3. Oktober 2024 in Schwerin übernehmen und faktisch in der darauffolgenden Bundesratssitzung.
Medienansprechpartner
Julian Lange
Regierungssprecher
Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken
