Anke Rehlinger wird neue Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für die deutsch-französischen Bildungs- und Kulturbeziehungen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger wird neue Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für die deutsch-französischen Bildungs- und Kulturbeziehungen.
Das haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Rande der Jahres-MPK in Hannover verabredet. Der formale Beschluss soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 2. November erfolgen.
Anke Rehlinger freut sich auf die zukünftige Rolle: „Die deutsch-französische Freundschaft ist der Motor Europas und das Saarland ist das Herz dieser Völkerfreundschaft. Die Verständigung über die Grenze hinweg ist, ist hier nicht nur historisch gewachsen, sondern jederzeit gegenwärtiger Alltag.“ Rehlinger weiter: „Viele der aktuellen Herausforderungen müssen auch auf europäischer Ebene gelöst werden. Deshalb ist es von herausragender Bedeutung, dass Deutschland und Frankreich in zentralen Bereichen eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Gemeinsam können wir zeigen, was grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit bewirken kann. Es ist mir eine große Ehre, mich mit den saarländischen Erfahrungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in den Dienst der deutsch-französischen Freundschaft zu stellen und den europäischen Gedanken mit Leben zu füllen.“
Schwerpunkte sieht Rehlinger bei der Förderung des Erlernens der Nachbarsprache, einem stärkeren Fokus auf beruflicher Bildung, dem Elysée-Jahr 2023 und dem Olympia-Jahr 2024, aber auch der Zusammenarbeit im Bereich der Forschung, etwa beim Thema Cybersicherheit.
Anke Rehlinger tritt das Amt zum 1. Januar2023 an, die Amtszeit beträgt vier Jahre. Bisheriger Bevollmächtigter ist der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst. Erste Gespräche will Anke Rehlinger dann beispielsweise mit den zuständigen französischen Ministern führen, etwa für Bildung, für Hochschulen und Forschung sowie für Kultur. Auch das anstehende Jubiläumsjahr zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrages biete zahlreiche Anknüpfungspunkte, um die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu vertiefen.
Das Amt der Kulturbevollmächtigten wurde mit dem Elysée-Vertrag von 1963 geschaffen. Die Kulturbevollmächtigte im Rang einer Bundesministerin vertritt die Interessen der deutschen Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber dem französischen Nachbarn, denn Bildung ist in Deutschland Ländersache. Außerdem koordiniert sie die Länderanliegen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich. Die Bevollmächtige nimmt auch an den Sitzungen des deutsch-französischen Ministerrats teil.
Seit 1963 haben saarländische Ministerpräsidenten dreimal das Amt des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland übernommen: Oskar Lafontaine (1991–1994), Peter Müller (2003–2006, 2011) und Annegret Kramp-Karrenbauer (2011–2014).
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Julian Lange
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