Gigabitstrategie Saarland verabschiedet
Ministerpräsident Tobias Hans hat heute (28.03.2022) die Gigabitstrategie Saarland verabschiedet. Damit stellt das Land die Weichen, um den Gigabitausbau im Festnetz sowie im Mobilfunk schnell und umfassend voranzubringen. Gigabitgeschwindigkeiten (1.000 Mbit/s) werden künftig in jedem saarländischen Ortsteil verfügbar sein.
„Um eine starke Gigabitstrategie für das Saarland zu entwickeln, haben wir ein Jahr lang einen intensiven, aber sehr konstruktiven Austausch mit dem Markt und den saarländischen Kommunen geführt. Hochzufrieden können wir auf die Inhalte der am 18. Februar 2022 geschlossenen Absichtserklärung schauen. Denn was bundesweit noch kontrovers diskutiert wird, liegt im Saarland schon jetzt vor: Ein konkretes Konzept zur Verzahnung von Eigenausbau und Förderung sowie die gemeinsame Verständigung auf einen ambitionierten Zeitplan für den Gigabitausbau. Ich freue mich sehr, dass wir heute unsere Gigabitstrategie vorlegen können und bin überzeugt: Mit der gleichen Tatkraft, mit der wir gemeinsam die strategischen Weichen gestellt haben, werden nun alle Partner den Gigabitausbau im Saarland geschlossen vorantreiben“, resümiert Ministerpräsident Tobias Hans.
Die Gigabitstrategie basiert inhaltlich auf einer gemeinsamen Absichtserklärung – dem Memorandum of Understanding –, das Ministerpräsident Tobias Hans mit den kommunalen Spitzenverbänden, den Festnetzbetreibern und den Mobilfunkunternehmen am 18. Februar 2022 unterzeichnete. Das nun veröffentlichte Strategiepapier stellt den Fahrplan und die Maßnahmen für den weiteren Netzausbau in anschaulicher Art und Weise dar.
In den kommenden Jahren sollen alle saarländischen Ortsteile Gigabitanschlüsse erhalten – wo eine hinreichende Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger besteht, ist dies bereits bis einschließlich 2025 zu realisieren. Auch unterwegs sind leistungsstarke Datennetze wichtiger denn je: Bis Ende 2024 soll im Saarland eine nahezu vollständige Mobilfunk-Versorgung aller Verkehrswege, Haushalte und Betriebe mit 50 Mbit/s erreicht werden. Bis Ende 2025 sollen zudem hochleistungsfähige 5G-Netze in weiten Teilen des Saarlandes verfügbar sein.
Der Markt wird der zentrale Treiber des Ausbaus sein: Schon heute sind rund 60 % der saarländischen Haushalte – meistens über das TV-Kabelnetz – mit Gigabit-Bandbreiten versorgt. Hinzu kommt der umfassende Glasfaserausbau, den die Netzbetreiber für rund drei Viertel der Haushalte im Saarland angekündigt haben. Zusammengenommen können in den kommenden Jahren rund 90 Prozent der saarländischen Haushalte Gigabitgeschwindigkeiten alleine auf der Grundlage von Eigenausbau erhalten. Neben guten Rahmenbedingungen, die mit der Gigabitstrategie weiter geschaffen werden, ist auch die Unterstützung des Ausbaus vor Ort eine wichtige Voraussetzung, um dieses bundesweit einmalige Potential möglichst umfassend auszuschöpfen.
Wo der Netzausbau dem Markt nicht aus eigener Kraft gelingt, wird zielsicher mit Fördermitteln ergänzt. Damit die Netzbetreiber ausreichend Raum erhalten, um abschließend über ihre Ausbaupläne zu entscheiden, wurde ein abgestuftes Fördervorgehen vereinbart. Im Frühjahr 2023 strebt das Land zunächst ein zentrales Förderprojekt für alle Ortsteile an, die noch an keiner Stelle über Gigabitnetze verfügen und für die der Markt keine abschließenden Versorgungspläne bereithält. Unterversorgte Bereiche in Ortsteilen, die bereits teilweise von Gigabitnetzen erreicht werden, sollen von den Kommunen schrittweise in die Förderung geführt werden, sobald feststeht, wo die Netzbetreiber eigenwirtschaftlich ausbauen und wo nicht – spätestens aber im Jahr 2025. Das Saarland stellt insgesamt 100 Millionen Euro bereit, um ein korrespondierendes Gigabit-Förderprogramm des Bundes aufzustocken.
Die Klammer um Eigenausbau und Förderung wird ein sogenannter Gigabitentwicklungsplan bilden. Netzbetreiber und Kommunen liefern der Landesregierung hierfür fortlaufend ihre ortskonkreten Ausbau- bzw. Förderplanungen zu. Dies schafft Transparenz und hilft dabei, beide Ausbausäulen optimal aufeinander abzustimmen. Gleichzeitig können die Ausbaufortschritte mit diesem Instrument engmaschig überwacht und mögliche Nachsteuerungsbedarfe frühzeitig identifiziert werden.
Hintergrund
Die Gigabitstrategie Saarland steht online barrierefrei zum Abruf bereit im Themenportal Breitband und Mobilfunk
Medienansprechpartner
Alexander Zeyer
Regierungssprecher
Am Ludwigsplatz 14
66117 Saarbrücken
