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Ministerin Berg will für die Menschen: „Gemeinsam mehr Mobilität wagen“ – Saarland startet neues „Kommunales Mobilitätsnetzwerk“ für alle Kommunen
Saarlands Mobilitätsministerin Petra Berg stellte am 23. Mai 2023 im Rahmen der Landespressekonferenz das neue „Kommunale Mobilitätsnetzwerk“ für das Saarland vor. Dieses wird den saarländischen Kommunen konkrete Hilfestellungen bei lokalen Fragen im Bereich der deutschen Mobilitätswende anbieten und dafür am 16. Juni 2023 im Rahmen einer Kick-off-Veranstaltung starten.
„Als Mobilitätsministerin stehe ich ganz klar für einen vertieften Dialog mit den Saar-Kommunen ein und ich möchte, dass diese Politik des Gehörtwerdens auch in konkrete Projekte mündet“, sagt Ministerin Berg. „Ich will für die Menschen: Gemeinsam mehr Mobilität wagen – denn die Mobilitätswende in Deutschland findet lokal vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern statt.“
Das neue Mobilitätsnetzwerk ist ein weiteres, konkretes Angebot im Rahmen des Klima-Clubs Saarland, welcher im ersten Quartal dieses Jahres mit großer Beteiligung seitens der saarländischen Kommunen und Verbände im Saarbrücker Schloss gegründet worden ist. „Das Mobilitätsministerium wird diese neue Informationsstruktur des Kommunalen Mobilitätsnetzwerkes für alle Kommunen, Landkreise und kommunalen Spitzenverbände auf die Beine stellen“, betont Ministerin Petra Berg den partizipativen Ansatz.
Für das Dialog-Netzwerk wurde auch ein neues Konzept für die lokalen Verwaltungen erarbeitet, welches den Kommunen beim ersten Treffen im Juni vorgestellt wird und welches mit den Städten sowie Gemeinden gemeinsam für die Menschen im Saarland passend weiterentwickelt werden soll. „Dieses Konzept wurde in Anlehnung an bestehende Mobilitätsnetzwerke anderer Bundesländer erstellt, wobei der Vorreiter auf diesem Gebiet, das Zukunftsnetz Mobilität NRW, bereits heute mehr als 300 kommunale Mitglieder zählt“, führt Berg aus. „Wir freuen uns daher, Herrn Theo Jansen – Geschäftsführer dieses Netzwerks – bei unserer Veranstaltung am 16. Juni 2023, als Keynote-Speaker, begrüßen zu dürfen.“
Mit der Unterzeichnung des Bündnisses für moderne Mobilität hat sich das Saarland bereits im Corona-Jahr 2020 dazu verpflichtet, Strukturen zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung der Mobilitätswende vorzuhalten. Um diese Strukturen nun nach der Pandemie dialogisch zu etablieren, wird das Mobilitätsministerium am 16. Juni 2023 die Idee der Gründung eines Mobilitätsnetzwerks im Rahmen einer Kick-off-Veranstaltung vorstellen. Die Veranstaltung soll die Kommunen dazu motivieren, sich für die Mobilitätswende zu engagieren und für einen Beitritt zu diesem Netzwerk werben, denn die Mobilitätswende vollzieht sich vor allem auch kommunal. Das Netzwerk soll die Kommunen dazu befähigen und darin stärken, mithilfe von kommunalem, zielgruppen- und standortspezifischem Mobilitätsmanagement nachhaltige und sozialverträgliche Mobilitätskonzepte zu entwickeln und auch umzusetzen. Das entsprechende Know-How und die Beratung dafür liefert das Netzwerk, indem es den Kommunen gesammeltes Wissen und gebündelte Informationen zur Verfügung stellt sowie Ansprechpartner und Kontakte vermittelt.
„Bei dem Netzwerk Kommunaler-Klima-Club-Saar geht es insgesamt darum, den Kommunen und den Landkreisen eine Verknüpfung und Schnittstelle zum Land zu geben, um dem Klimawandel in allen Themenbereichen gebündelt entgegenzutreten. Das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz hat daher im März 2023 die zentrale E-Mail-Adresse klimalotse@umwelt.saarland.de eingerichtet. Dort können die Anliegen der Kommunen zentral erfasst und an die zuständigen Services weitergeleitet werden“, führt Berg aus.
Das Mobilitätsnetzwerk für das Saarland richtet sich primär an alle saarländischen Kommunen und Landkreise sowie an den Regionalverband. Diese können, nachdem durch eine Bedarfsabfrage mittels Fragebogen mögliche Themenbereiche erfragt wurden, mit gezielten Beratungsangeboten unterstützt werden. Außerdem soll das Netzwerk zentrale Anlaufstelle für Fragen zur nachhaltigen Mobilität, sowie Förderlotse für die NMOB-Richtlinie des Landes und Bundesrichtlinien mit Bezug zur Mobilität werden. In regelmäßigen Netzwerktreffen, themenbezogenen Workshops und Online-Meetings können sich die Mitglieder vernetzen und austauschen. Außerdem sind Exkursionen zu erfolgreich umgesetzten Mobilitätsmaßnahmen innerhalb und außerhalb des Saarlandes geplant.
Andere Bundesländer, wie beispielsweise Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein, haben bereits Netzwerke zum Thema Mobilität etabliert und verzeichnen auf die Arbeit der Netzwerke zurückzuführende Erfolge. So hat das Mobilitätsnetzwerk in Nordrhein-Westfalen nun bereits 300 kommunale Mitarbeitende auf dem Gebiet des kommunalen Mobilitätsmanagements weitergebildet und bietet gezielte Beratungen sowie Austauschtreffen für seine Mitgliedskommunen an. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe, dem länderübergreifenden Mobilitätsnetzwerk, tauscht sich das Saarland mit diesen Bundesländern aus und kann von deren Erfahrungen profitieren.
Was sind Mobilitätsmanager, die künftig in Saar-Verwaltungen aktiv werden sollen? Mitarbeitende der Kommunalverwaltungen fungieren als Bindeglieder zwischen den Fachabteilungen und Behörden in der kommunalen Verwaltung und ermöglichen so eine ganzheitliche Betrachtung der Mobilität in der gesamten Verwaltung. Sie koordinieren und kommunizieren die laufenden Planungen der einzelnen Dezernate und Ämter und sie sorgen somit dafür, dass alle Maßnahmen an einer Stelle zusammenlaufen. Wichtig ist hierbei, dass diese Mobilitätsmanager-Stellen von den Verwaltungsspitzen mitgetragen werden und die Mobilität zur sogenannten Chefsache erklärt wird. Hierzu soll der Lehrgang für ein kommunales Mobilitätsmanagement entscheidend beitragen, da die Frage der Zuordnung der Stelle in einer Verwaltung, im Lehrgang zentral behandelt wird. Ziel wird es sein, dass auch im Saarland kommunale Verwaltungen aktives Mobilitätsmanagement betreiben.
Erklärung zum Lehrgang: Das Mobilitätsministerium möchte die Kommunen beim Aufbau von Strukturen im Mobilitätsmanagement durch einen eigenen Lehrgang für „kommunales Mobilitätsmanagement“ unterstützen. Interessierte Mitarbeiter der saarländischen Kommunalverwaltung werden dann von ausgewiesenen Experten auf diesem Gebiet geschult und erhalten eine Zusatzqualifikation, die sie in ihrer Tätigkeit rund um das Thema Mobilität einsetzen können. Außerdem lernen sich die Teilnehmer untereinander kennen, können sich im Nachgang austauschen und gegenseitig unterstützen. Der Lehrgang besteht aus drei Modulen, welche jeweils an drei Tagen am Stück stattfinden.
- Im ersten Modul werden Grundlagen des Mobilitätsmanagements besprochen.
- Im zweiten Modul geht es um die Handlungsfelder des Mobilitätsmanagements und die Rolle des Mobilitätsmanagers.
- Das dritte Modul behandelt Kommunikation und mögliche Beteiligungsformate.
„Klar ist und bleibt: Gutes Klima wird es nur mit guten Kommunen geben können und das gilt insbesondere für die große Herausforderung der Mobilitätswende“, unterstreicht Berg. „Unsere Kommunen wünschen sich ganz ausdrücklich immer wieder mehr Unterstützung und Begleitung, damit sie den Folgen des Klimawandels entschieden entgegentreten können. Das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz nimmt daher diese Erwartungshaltung ernst und verstärkt die Zusammenarbeit mit den kommunalen Verwaltungen weiter – dies entsprechend dem Ansatz: Kommune und Land – Hand in Hand“.
Für die konkrete Umsetzung des Fachlehrgangs ist das Saarland das Pilotland des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung – kurz: BBSR. Das BBSR hat im Rahmen ihres Projektes zur Verbesserung der Mobilität in ländlichen Räumen zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine Ausschreibung für die Konzipierung eines bundesweit einheitlichen Lehrgangs durchgeführt. Der Gewinner dieser Ausschreibung ist die Deutsche Plattform für Mobilitätsmanagement – kurz: DEPOMM.
Als Pilotland soll nun bis Ende 2023, angeleitet von der DEPOMM, der Lehrgang im Saarland konzipiert und in einem Handbuch dokumentiert werden, um es im Nachgang auch den anderen 15 Bundesländern als Vorlage zur Verfügung zu stellen. Die Ausschreibung beinhaltet die Beraterleistung für die Vorbereitung des Lehrganges, somit werden diese Kosten, die das Saarland andernfalls alleine tragen müsste, bereits vom Bund übernommen.
Hintergrund
Das neue „Kommunale Mobilitätsnetzwerk“ ist eine Maßnahme bei der ganzheitlichen Betrachtung der Mobilitätswende im Saarland. Weitere Schritte:
- Das Junge-Leute-Ticket für das Saarland und das kostengünstige Job-Ticket im Rahmen des Deutschland-Tickets
- Die Aktionen Schul- und Stadtradeln 2023 erstmals mit allen Saar-Kommunen
- Der Ausbau des barrierefreien ÖPNV im Saarland
- Das gemeinsame Ausschreiben für Zugverkehre in der Großregion
- Die Untersuchungen möglicher Reaktivierungen ehemaliger Bahnstrecken
Medienansprechpartner
Matthias Weber
Pressesprecher
Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken
