Agrarminister unterstützen Vorschläge der Borchert-Kommission zum Umbau der Landwirtschaft.
Minister Jost: Meilenstein auf dem Weg zu mehr Tierwohl
Die Nutztierhaltung in Deutschland muss tierwohlgerechter umgebaut werden – darüber sind sich die Agrarminister der Länder und Bundesministerin Julia Klöckner einig. Wie dieser Umbau konkret ausgestaltet wird, wie er finanziert werden kann, darüber haben die Minister auf Einladung des Vorsitzenden der Agrarministerkonferenz (AMK), Reinhold Jost, beim „Sondertreffen Tierwohl“ intensiv diskutiert. „Es geht nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie“, so Minister Jost.
Als besonderer Gast der Konferenz beteiligte sich auch der Vorsitzende des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung, auch als Borchert-Kommission bekannt, Jochen Borchert, an der Debatte. „Alle Agrarminister unterstützen die Empfehlungen der Borchert-Kommission. Diese gilt es jetzt auch zügig auf Grundlage eines verlässlichen Fahrplans und eines Finanzierungskonzepts umzusetzen. Mehr Tierwohl heißt mehr Aufwand, heißt mehr Kosten. Wer investieren möchte etwa in größere Ställe, der braucht auch Planungssicherheit“, so Minister Jost.
Die Borchert-Kommission habe dazu Finanzierungsvorschläge gemacht. „Es gibt eine Reihe von Finanzierungsinstrumenten bei Investitionen und erhöhten Produktionskosten, wie z. B. eine Tierwohlabgabe als Verbrauchssteuer, ein sogenannter Tierwohl-Cent in Form eines Aufschlags auf die Preise tierischer Produkte oder ein mit EU-Mitteln finanzierter Ausgleich. Der Bund wird nunmehr zeitnah in einer Machbarkeitsstudie diese Möglichkeiten prüfen. Die warten wir ab“, so Jost, der sich mit den von allen Ländern mitgetragenen Beschlüssen sehr zufrieden zeigt: „Wir können hier von einem Meilenstein auf dem Weg zu einer tierwohlgerechteren Landwirtschaft sprechen.“
Konsens bestand beim Ministertreffen auch in der Einschätzung, dass die Immunokastration vereinbar ist mit den Vorschriften des Öko-Landbaus. Die Agrarminister äußerten ihr Unverständnis darüber, dass die EU-Kommission diese Methode für nicht zulässig erklärt hat. Die Minister baten Bundesministerin Klöckner, sich im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft bei ihren Amtskollegen in der Europäischen Union für die Anwendung der Immunokastration in Öko-Betrieben einzusetzen.
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