Medieninfo vom: PressRelease vom 21.03.2023 | Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz | Agrar- und Landentwicklung

„Wir sichern Zukunft“ – Saarland hilft Gemeinden mit Cappuccino-Prinzip

Strategische Förder-Allianz von Umwelt- und Innenministerium für die Dörfer

Der bisherige Erfolg bestätigt die „Strategische Förder-Allianz“ zwischen MUKMAV und MIBS bei der kommunalen Dorfentwicklung. Deshalb wurde zum Start der neuen EU-Förderperiode 2023-27 zwischen den beiden Häusern vereinbart, die ursprünglich bis Ende 2023 befristete Aufstockung der Fördersätze für kommunale Dorfentwicklungsprojekte auf bis zu 90 Prozent nun bis Ende 2027 fortzusetzen. Hierfür stellt das MIBS weitere 10 Millionen Euro (pro Jahr 2 Millionen Euro) aus dem Topf der kommunalen Bedarfszuweisungen zur Verfügung. Diese Fortsetzung und finanzielle Erweiterung ist von elementarer Bedeutung, stellt sie doch einen zentralen Baustein für die in den zurückliegenden Jahren in Gang gesetzte dynamische Entwicklung in vielen Dörfern und Regionen im Saarland dar.

„Wir sichern Zukunft. Denn diese Förderung ist – neben den Impulsen für die Kommunal- und Dorfentwicklung – de facto ein Investitionspaket für die regionale Wirtschaftsförderung, profitieren doch zumeist klein- und mittelständische Handwerksunternehmen von den dadurch generierten Aufträgen in den Saar-Kommunen“, stellt Umweltministerin Petra Berg heraus. Die weiteren Fördermaßnahmen für die Ländliche Entwicklung (private und gewerbliche Dorfentwicklung; LEADER; Regionalbudget; Agentur Ländlicher Raum), welche ohne diese MIBS-Aufstockung erfolgen, kommen zu den Fördermaßnahmen für kommunale Dorfentwicklungsprojekte noch hinzu und sorgen somit für eine sehr gute Ergänzung. „Das ist nachhaltig gut angelegtes Geld, das dazu beiträgt dem notwendigen Aufholbedarf für moderne Infrastruktur in den Dörfern unter dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse gerecht zu werden und die Standort-Attraktivität zu steigern, um ein funktionierendes Vereins- und Gemeinschaftsleben in den Dörfern zu erhalten und zu fördern sowie um insgesamt die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer zu erhalten. Verbunden mit der Entscheidung für unsere 5 LEADER-Regionen, dem dort angesiedelten Regionalbudget, der privaten Dorfentwicklungsförderung und der Agentur Ländlicher Raum bietet das Saarland starke Voraussetzungen für starke ländliche Räume. Wir sichern Zukunft“, bilanziert Berg.

Beim MUKMAV stehen für die ELER-Förderung der Dorfentwicklung 2023-27 18 Millionen Euro zur Verfügung (rund 8 Millionen Euro ELER-Mittel plus 10 Millionen Euro Landeskofinanzierungsmittel vom MIBS). Im Rahmen der Fortsetzung der Förder-Allianz stellt das MIBS für die Aufstockung aller kommunalen Fördersätze von 55-75 auf 90 Prozent weitere 10 Millionen Euro (pro Jahr: 2 Millionen Euro) aus kommunalen Bedarfszuweisungen zur Verfügung. Insgesamt stehen damit dann 28 Millionen Euro und Landesmittel für die Dorfentwicklung 2023-2027 im Saarland zur Verfügung.

„Mit Blick auf die Finanzsituation der saarländischen Kommunen, sollen die Städte und Gemeinden im Saarland noch besser in die Lage versetzt werden, den kommunalen Eigenanteil für Investitionsvorhaben aufzubringen, um wichtige Projekte für die Zukunftsfähigkeit und Standort-Attraktivität in den Dörfern umzusetzen“, betont Kommunalminister Reinhold Jost.

„Die ländlichen Kommunen und die Dörfer im Saarland benötigen kein kurzes finanzielles Strohfeuer, sondern eine nachhaltige Investitionsbasis. Hierbei kommt der weiteren Förderkooperation der zwei Ministerien eine zentrale Bedeutung zu und die Nachfrage bestätigt dies. Schon jetzt zum Start der neuen Förderperiode liegen dem MUKMAV 32 förderfähige neue Zuwendungsanträge mit einer beantragten Gesamtzuwendung von 6,9 Millionen Euro – also gut 5,3 Millionen Euro vom MUKMAV plus 1,6 Millionen Euro Aufstockung durchs MIBS – vor. Das ist fast ein Drittel der geplanten Gesamtmittel“, teilt Ministerin Berg abschließend mit.

Hintergrund

A) Dörfliche Gemeinschaftsinfrastruktur

Umbau der ehem. Dorfschule in Leidingen zum Dorfgemeinschaftshaus; Gde. Wallerfangen (Zuwendung MUKMAV ca. 372.000 € + Aufstockung MIBS 143.131 €)
Energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Eimersdorf, Gde. Rehlingen-Siersburg (Zuwendung MUKMAV ca. 229.000 € + Aufstockung MIBS 104.991 €)
Einbau einer Mehrgenerationenküche im Bürgerhaus Morscholz, Stadt Wadern (Zuwendung MUKMAV ca. 39.000 € + Aufstockung MIBS 7.827 €)
Sanierung & Anbau Aufzug zur Sicherung Barrierefreiheit am DGH Heckendalheim, Gde. Mandelbachtal (Zuwendung MUKMAV ca. 400.000 € + Aufstockung MIBS 19.119 €)
Umbau des historischen Ruppertshofes Auersmacher für kulturelle Zwecke; Gde. Kleinblittersdorf (Zuwendung MUKMAV ca. 400.000 €) sowie Projekt Teilumbau zur Kita (separate Maßnahme! - MIBS 372.780 €)
Neubau eines Verbindungsbaus zwischen DGH & Kita Bosen zur Erweiterung der multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten, Gde. Nohfelden (Zuwendung MUKMAV ca. 116.000 € + Aufstockung MIBS 74.130 €)

B) Ortsbild & Öffentlicher Raum

Errichtung eines Grillplatzes Dorfplatz/Ortsmitte Mainzweiler, Stadt Ottweiler (Zuwendung MUKMAV ca. 22.000 € + Aufstockung MIBS 1.229 €)
Nachbildung eines historischen Reiterstandbildes aus Stahl zur Platzgestaltung in Breitfurt, Stadt Blieskastel (Zuwendung MUKMAV ca. 41.000 € + Aufstockung MIBS 6.256 €)
Abbruch Leerstand & Platzgestaltung „Beckersch Haus“ an der Klosterruine Wörschweiler, Stadt Homburg (Zuwendung MUKMAV ca. 143.000 € + Aufstockung MIBS 22.254 €)
Neugestaltung des Vorplatzes des historischen Brauereikellers in Walsheim als Begegnungsort & Veranstaltungsfläche, Gde. Gersheim (Zuwendung MUKMAV ca. 238.000 € + Aufstockung MIBS 13.982 €)

C) Jugendinfrastruktur

Neubau eines Jugendhauses in Nonnweiler; Gde Nonnweiler (Zuwendung MUKMAV ca. 216.000 € + Aufstockung MIBS 73.697 €)
Sanierung Elektroanlage Jugendclub Büschfeld, Stadt Wadern (Zuwendung MUKMAV 9.000 € + Aufstockung MIBS 1.782 €)
Einbau einer Pellett-Heizung im Jugendclub Reinheim, Gde. Gersheim (Zuwendung MUKMAV ca. 30.000 € + Aufstockung MIBS 8.225 €)

D) Kleinere Freizeit- & Tourismusinfrastruktur

Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes in Thalexweiler, Stadt Lebach (Zuwendung MUKMAV 44.000 € + Aufstockung MIBS 8.737 €)
Aufwertung des Dorfplatzes in Obersalbach durch Anlage eines Beachvolleyballfeldes, Gde. Heusweiler (Zuwendung MUKMAV ca. 15.000 € + Aufstockung MIBS 9.783 €)
Errichtung eines Freizeit-, Sport- und Begegnungsgeländes im Bereich Brühlpark Dirmingen, Gde. Eppelborn (Zuwendung MUKMAV 52.500 € + Aufstockung MIBS 16.397 €)
Errichtung einer Aussichtsplattform an der ehem Sandgrube Zeisweiler Hof/ LIK Nord, Gde. Illingen (Zuwendung MUKMAV ca. 34.000 € + Aufstockung MIBS 6.791 €)
Neubau einer Fußgängerbrücke am Würzbacher Weiher, Stadt St. Ingbert (Zuwendung MUKMAV ca. 132.000 € + Aufstockung MIBS 34.891 €)
Anlage eines Mehrgenerationenplatzes in Sitterswald, Gde. Kleinblittersdorf (Zuwendung MUKMAV ca. 156.500 € + Aufstockung MIBS 9.207 €)
Wegebaumaßnahmen & Beschilderung zur Inszenierung der historischen Bahnlinie „Auf den Spuren der Linie 9“, Gde. Überherrn (Zuwendung MUKMAV ca. 44.000 € + Aufstockung MIBS 8.804 €)

E) Dorfökologie & Blühflächen

Wiederanpflanzung Regionaltypischer Straßenbäume im Stadtgebiet Blieskastel, Stadt Blieskastel (Zuwendung MUKMAV ca. 33.000 € + Aufstockung MIBS 1.940 €)
Sanierung Rastplatz Felsenquelle & Anlage eines Lehrgartens in Gehweiler; Gde. Namborn (Zuwendung MUKMAV ca. 11.000 € + Aufstockung MIBS 156 €)
F) Kulturelles Erbe:
Sanierung Außenanlage & Umfeldgestaltung Jagdschloss Karlsbrunn, Zweckverband Regionalentwicklung Warndt (2 Anträge; Zuwendung MUKMAV ca. 156.000 € + Aufstockung MIBS 44.623 €+ 15.449 €)
Sanierung der Oranna-Kapelle in Berus, Gde. Überherrn (Zuwendung MUKMAV ca. 117.000€ + Aufstockung MIBS 5.317 € für Außenanlage)
Sanierung des Bergbaudenkmals in Lauterbach, Mittelstadt Völklingen (ca. 61.000 € + Aufstockung MIBS 3.373 €)

G) Konzepte & Beteiligung

Ortsübergreifendes Entwicklungskonzept mit Beteiligungsprozess für alle ländliche Stadtteile der Kreisstadt Neunkirchen außerhalb der Kernstadt (Zuwendung MUKMAV ca. 116.000 € + Aufstockung MIBS 44.774 €)
Integriertes Dorfentwicklungskonzept für Furschweiler (Gde. Namborn); (Zuwendung MUKMAV ca. 11.000 € + Aufstockung MIBS 2.024 €)

Die Auflistung verdeutlicht die Vielfalt und Breite der Maßnahmen, sowohl inhaltlich als auch bezüglich der Größe, größere, häufig aber auch kleinere Maßnahmen, die mit vergleichbarem Mitteleinsatz das Miteinander und die Lebensqualität in den Dörfern verbessern. Gut angelegtes Geld, das dazu beiträgt, dem notwendigen Aufholbedarf für moderne Infrastruktur in den Dörfern gerecht zu werden, die Wohnstandortattraktivität zu steigern, ein funktionierendes Vereins- und Gemeinschaftsleben in den Dörfern zu erhalten und zu fördern und so insgesamt die Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer zu sichern.

Bilanz: Große Dynamik im Bereich ländliche Entwicklung, vor allem seit dem Beginn der Kooperation mit dem MIBS zur Aufstockung der Fördersätze

Seit Start der gemeinsamen Förderung im Frühjahr 2019 konnten in nur 4 Jahren bis Ende Februar 2023 gemeinsam 163 kommunale Projekte bewilligt werden (davon 98 bereits abgeschlossen; 65 noch laufend). Dadurch wird mit einer Gesamtzuwendung des MUKMAV von ca. 14,3 Mio. Euro (ca. 6,8 Mio. Euro ELER + 4,0 Mio Euro GAK-Bundesmittel + 3,5 Mio. Euro Landesmittel) zuzüglich einer Gesamtaufstockung des MIBS von ca. 4,1 Mio. Euro aus kommunalen Bedarfszuweisungen (=> Gesamtzuwendung MUKMAV + MIBS 18,4 Mio. Euro) eine Gesamtinvestition von ca. 22,6 Mio. Euro in den ländlichen Teilregionen des Saarlandes ausgelöst. Damit stellt die gemeinsame Förderung von MUKMAV und MIBs neben den Impulsen für die Kommunal- und Dorfentwicklung auch ein Investitionspaket für die regionale Wirtschaftsförderung dar, profitieren doch zumeist klein- und mittelständische Bauhandwerksunternehmen von den dadurch generierten Aufträgen der Kommunen. Und dies alles unter Betrachtung der kommunalen Dorfentwicklung. Die sonstigen Fördermaßnahmen des MUKMAV für die Ländliche Entwicklung (Private & gewerbliche Dorfentwicklung; LEADER; Regionalbudget; Agentur Ländlicher Raum), die ohne MIBS-Aufstockung erfolgen, sind darin noch nicht enthalten und sorgen für eine sehr gute Ergänzung das Förderangebot.