Grenzüberschreitenden Verbraucherschutz weiter ausbauen
Luxemburgische Ministerin zu Gast in Saarbrücken
Bei dem Besuch der luxemburgischen Agrar-, Ernährungs- und Verbraucherschutzministerin Martine Hansen in Saarbrücken standen eine Besichtigung der Labore im Landesamt für Verbraucherschutz sowie ein Austausch über gemeinsame Themenschwerpunkte der jeweiligen Häuser im Fokus.
Zusammen mit ihrer saarländischen Amtskollegin Petra Berg hat sich Martine Hansen vor Ort darüber informiert, wie amtliche Lebensmittelproben untersucht werden. Seit 2018 arbeiten das Saarland und Luxemburg bei der amtlichen Lebensmittelkontrolle eng zusammen. Dazu haben die beiden Ministerinnen ein Memorandum of Understanding (auf Deutsch in etwa „Absichtserklärung zwischen Vertragspartnern“) unterzeichnet, das die Zusammenarbeit bei der Lebensmittelkontrolle beider Länder seit 2021 regelt. Es wurde nun erneuert.
Bei anschließenden Gesprächen im Ministerium standen Themen wie der Wirtschaftliche Verbraucherschutz auf dem Programm. In diesem Bereich haben sich Luxemburg und das Saarland 2024 mit den weiteren Ländern der Großregion besser vernetzt: Seit Mai 2024 existiert das Netzwerk der Großregion im Wirtschaftlichen Verbraucherschutz. Unter Leitung von Rheinland-Pfalz finden zweimal jährlich Treffen der Verbraucherschutzministerien auf Arbeitsebene statt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz, Frankreich, Luxemburg sowie der Wallonie. Die Treffen finden im Haus der Großregion im luxemburgischen Esch-sur-Alzette statt. Neben dem fachlichen Austausch zu aktuellen Themen und Informationen ist es das gemeinsame Ziel, Menschen grenzüberschreitend im Alltag bei Verbraucherschutzfragen zu unterstützen. Das neu gegründete Netzwerk erstellt dazu Informationsmaterial zu Schwerpunktthemen.
„Luxemburg ist für das Saarland ein wichtiger Partner“, betont Ministerin Petra Berg. „Wir arbeiten in vielen Bereichen sehr gut und eng zusammen, wie das Beispiel der Lebensmittelkontrolle seit Jahren belegt. Diesen erfolgreichen Weg möchten wir auch bei anderen Themen fortsetzen und künftig Synergien besser nutzen. Mit dem Netzwerk der Großregion im Wirtschaftlichen Verbraucherschutz ist ein erster Schritt gemacht. Wir sind hier sehr gut aufgestellt, um mit unseren Partnerinnen und Partnern in der Großregion den Verbraucherschutz gemeinsam voranzubringen.“
Auch die luxemburgische Agrar-, Ernährungs- und Verbraucherschutzministerin sieht das Potenzial dieser grenzüberschreitenden Kooperation: „Das Saarland und Luxemburg sind Partner auf Augenhöhe, was die Umsetzung der vielfältigen Missionen im Bereich der Überwachung der Lebensmittelkette angeht. Unsere Zusammenarbeit erlaubt es beiden Ländern, sich auf bestimmte Schwerpunkte im Bereich der Labor-Analytik zu fokussieren und dem jeweiligen Partner Analyse-Kapazitäten für bestimmte Bereiche zur Verfügung zu stellen. Das erlaubt es uns, Ressourcen sinnvoll und effizient zu nutzen und zu teilen im Sinne des grenzübergreifenden gesundheitlichen Verbraucherschutzes. So gelingt es uns, die mannigfaltigen Missionen im Bereich der Lebensmittelsicherheit effizienter durchzuführen im Einklang mit den europäischen Rahmenbedingungen.“
Darüber hinaus standen Themen zu Agrar, Ernährung und Weinbau auf der Tagesordnung. Auch hier gibt es mit Luxemburg Kooperationen.
Hintergrund zum Memorandum of Understanding:
Bereits seit 2018 arbeiten das Saarland und Luxemburg bei der Untersuchung von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen zusammen – zunächst in einem Pilotprojekt, ab 2021 auf Basis eines Memorandum of Understanding. Durch eine Neu-Organisation der Lebensmittel- und Veterinärbehörden in Luxemburg im Jahr 2022 und eine weitere Re-Organisation der amtlichen Laboratorien, die am 1. Januar 2025 in Kraft getreten ist, wurde eine erneute Anpassung des Memorandums notwendig.
Medienansprechpartner
Matthias Weber
Pressesprecher
Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken