Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg
Mobilitätsministerin Berg: Eine zukunftsfähige Infrastruktur und Sicherheit für das D-Ticket
Bei der Frühjahrstagung der Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Nürnberg war das Sondervermögen Infrastruktur Thema. Die Länder pochen darauf, mit der Umsetzung hierbei schneller voranzukommen, etwa durch vereinfachte und beschleunigte Genehmigungen, aber auch durch ausreichend Personal. Darüber hinaus haben die Verkehrsministerinnen und -minister über den Fortbestand des Deutschlandtickets diskutiert.
Mit dem Sondervermögen Infrastruktur, das Bundestag und Bundesrat beschlossen haben, stellt der Bund 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur bereit. „Wir begrüßen dies ausdrücklich“, bekräftigt die saarländische Mobilitätsministerin Petra Berg. „Gleichzeitig weisen wir den Bund darauf hin, dass der Handlungsbedarf in der Verkehrsinfrastruktur überall besonders hoch ist. Marode Brücken und Schienennetze sind ein hohes Risiko für die Mobilität der Menschen und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft.“
Das Sondervermögen mit seiner Laufzeit über zwölf Jahre und der Möglichkeit der überjährigen Mittelverwendung könne endlich die Planungs- und Finanzierungssicherheit schaffen, die für Investitionen in die Infrastruktur zwingend notwendig sei, so Berg weiter.
„Aber zur Wahrheit gehört auch: Die Finanzierung ist nur eine Seite der Medaille, die Umsetzungsgeschwindigkeit die andere“, sagt Berg. „Und dafür brauchen wir eine vereinfachte und beschleunigte Genehmigung und genügend Menschen in der Planung und in der Bauwirtschaft, um sowohl bei Straßen und Brücken als auch bei der Schiene und bei den Wasserstraßen so zu investieren, dass die Menschen in Zukunft wieder auf eine funktionierende Infrastruktur vertrauen können.“
Die Verkehrsministerinnen und -minister haben bei ihrer Frühjahrstagung deutlich gemacht, dass sie den dafür notwendigen Prozess mit aller Kraft unterstützen und vorantreiben werden.
Auch über das Deutschlandticket war Thema. Es erfreut sich bundesweit nach wie vor großer Beliebtheit. „Aus Sicht der SPD-geführten Länder ist das Ticket wegen seiner Einfachheit, der bundesweiten Gültigkeit und des attraktiven Preises ein Erfolg“, betont Berg. „Es hat aus Millionen Gelegenheitskunden Dauerkunden gemacht und neue Fahrgäste für den ÖPNV gewonnen. Sein volles Potenzial wird das Ticket aber erst ausschöpfen können, wenn es über das Jahr 2025 hinaus fortgesetzt und dauerhaft etabliert wird und die Fahrgäste so eine langfristig belastbare Perspektive für den Umstieg auf den ÖPNV haben.“
Sowohl für die Fortsetzung des Deutschlandtickets als auch für den Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV erwarten die SPD-geführten Länder von den Koalitionsverhandlungen in Berlin ein klares Signal. Dies haben sie auch in den Diskussionen der VMK deutlich zum Ausdruck gebracht.
Darüber hinaus haben sich die Verkehrsministerinnen und -minister erneut mit Reformen in der Fahrschulausbildung befasst. Dabei haben sie deutlich gemacht, dass der Erwerb des Führerscheins eine wichtige Grundlage für gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftlichen Wohlstand ist und für alle bezahlbar bleiben muss.
Medienansprechpartner
Matthias Weber
Pressesprecher
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