Standardartikel vom 13.02.2023 | Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Datenschutz

Datenschutz

Hinweis zum Gesamtangebot von saarland.de

Saarland.de bildet ein vernetztes Internetangebot aller Themen- und Institutionenportale der Staatskanzlei, der Ministerien und weiterer Behörden im Saarland. Die Herausgeber einer Seite sind durch ihr Herausgeber-Logo in der Navigationsleiste zu erkennen. Die Verantwortlichen der Themen- und Institutionenportale sind in den jeweiligen Impressen genannt. Dies gilt ebenso für über Subdomains erreichbare Inhalte, insbesondere wenn für das Hosting der Inhalte externe Dienstleister beauftragt wurden.

Für diese übergeordnete Seite bzw. Zwischenseite gelten folgende Hinweise:

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie als Nutzer unserer Webseite und unseren Angeboten über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

Allgemeine Informationen

Dieses Webangebot der Landesregierung und seine einzelnen Angebote sind Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung. Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, wenn wir aufgrund einer Rechtsgrundlage hierzu berechtigt sind. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i.V.m. § 4 Saarländisches Datenschutzgesetz (SDSG). Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO als Rechtsgrundlage. Wenn wir verpflichtet sind, vertragliche oder vorvertragliche Pflichten zu erfüllen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage und wenn wir rechtliche Verpflichtungen erfüllen müssen, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Verantwortlicher für die Verarbeitung der Daten

Land Saarland
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport

Mainzer Straße 34
66111 Saarbrücken

Datenschutzbeauftragter

Florian Blinn
Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Mainzer Straße 134–136
66121 Saarbrücken

Weitergabe von Daten an Dritte und Drittanbieter

Wir halten uns an die gesetzlichen Vorgaben. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Datenübermittlung in ein Drittland / außerhalb der EU

Sollten wir personenbezogene Daten an Dienstleister außerhalb der EU übermitteln, tun wir dies nur, soweit dem Drittland durch die EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau bestätigt wurde oder andere angemessene Datenschutzgarantien (z.B. verbindliche unternehmensinterne Datenschutzvorschriften oder EU-Standardvertragsklauseln) vorhanden sind.

Externe Dienstleister

Zur Bereitstellung verschiedener Leistungen haben wir teilweise externe Dienstleister beauftragt (bspw. zum Hosting der Webseite).

Technik

Zugriffsdaten / Server-Logfiles

Auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO und Art. 6 Abs. 3 lit. b) erheben wir Daten über jeden Zugriff auf unsere Webseite (so genannte Webserver-Logfiles).

Zu den verarbeiteten Daten gehören anonymisierte IP-Adresse, Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über den erfolgreichen Abruf, Browsertyp und Browserversion, aufgerufene URL, Protokoll, Status, Referrer und User Agent.

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Die Daten werden für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und zur Aufklärung von Missbrauchs- und Betrugshandlungen verwendet.

Zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte ist unsere Webseite mit einer SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung ausgestattet. Sie erkennen dies in der Adresszeile Ihres Browsers anhand der Kennung „https://“ sowie dem Schloss-Symbol. Bei aktiver SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung können Ihre an uns übermittelten Daten nicht von Dritten mitgelesen werden.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Es erfolgt die direkte, automatisierte Anonymisierung der IP-Adresse zum Zeitpunkt der Datenerhebung.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

Cookies

Unsere Website verwendet sogenannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, die Angebote des Internetauftritts nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden

Transiente Cookies
Persistente Cookies.

Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie unsere Website nutzen (z.B. bei Nutzung der Warenkorb-Funktionalität). Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie den Browser schließen.

Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können alle Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

Einsatz von Matomo

Auf dieser Website werden mit dem Web-Analyse-Tool Matomo (https://www.matomo.org) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.

Bei der Speicherung wird die erkannte IP-Adresse anonymisiert. Es werden somit keine personenbezogenen Daten erfasst und der Besuch auf unserer Internetseite bleibt anonym. Die Cookies, die von Matomo zu Auswertungszwecken gesetzt werden, verlieren nach 30 Minuten ihre Gültigkeit, damit ist keine Profilbildung von Nutzern und Nutzerinnen möglich. Auch eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Eine Löschung der Statistikdaten erfolgt automatisch nach zwölf Monaten.

Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Art.6 Abs.1 S.1 lit. e DS-GVO.

Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Der Datenerhebung kann durch Aktivierung der Do-Not-Track-Funktionalität im Browser widersprochen werden

Wir nutzen Matomo, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer/Nutzerin interessanter ausgestalten.

Social Media und externe Inhalte

Verlinkung von Social-Media über Grafik

Um Informationen über uns anbieten und mit Nutzern kommunizieren zu können, unterhalten wir Präsenzen auf den nachstehend aufgeführten sozialen Netzwerken. Mit dem Klick auf die entsprechende Grafik gelangt der Nutzer zu dem jeweiligen sozialen Netzwerk. Mit der Weiterleitung können Daten des Nutzers außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden. Betroffenenrechte und Auskunftsanfragen sollten in diesem Fall bei den Betreibern der jeweiligen Netzwerke geltend gemacht werden. Bei den verarbeiteten Daten handelt es sich vor allem um Daten wie IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und besuchte Seite. Die Daten werden innerhalb der sozialen Netzwerke typischerweise für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. Ist einNutzer währenddessen in dem sozialen Netzwerk angemeldet, kann der Netzwerk-Betreiber anhand des Nutzungsverhaltens Nutzungsprofile erstellen. Diese werden regelmäßig dazu verwendet, um Werbung sowohl innerhalb auch außerhalb des Netzwerkes zu schalten.

Folgende soziale Netzwerke sind in unsere Seite durch Verlinkung eingebunden:

Facebook
Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; ein Tochterunternehmen der Meta Platforms Inc., 1 Meta Way, Menlo Park, California 94025
Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/policy.php

Flickr
Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: DP-Dock GmbH, Attn: Flickr Inc., Ballindamm 39, 20095 Hamburg, Germany; ein Tochterunternehmen der Flickr, Inc., 67 E Evelyn Ave, Ste 200 Mountain View, CA 94041, USA
Datenschutzerklärung: https://www.flickr.com/help/privacy

Instagram
Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; ein Tochterunternehmen der Meta Platforms Inc., 1 Meta Way, Menlo Park, California 94025
Datenschutzerklärung: https://help.instagram.com/519522125107875

Threads
Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; ein Tochterunternehmen der Meta Platforms Inc., 1 Meta Way, Menlo Park, California 94025
Datenschutzerklärung: https://help.instagram.com/519522125107875

X ehemalig Twitter
Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07 IRLAND, ein Tochterunternehmen der X Corp., 1355 Market Street, San Francisco, CA 94103, USA
Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy

YouTube
Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4 Irland, ein Tochterunternehmen der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA.
Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy

LinkedIn
Netzwerk; Dienstanbieter: LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Plaza, Wilton Place, Dublin 2, Ireland, ein Tochterunternehmen der LinkedIn Corporation, 1000 W. Maude Avenue, Sunnyvale, CA 94085, USA
Datenschutzzerklärung: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy

Bei den auf der Webseite angezeigten Inhalten von Social Media Plattformen findet kein Datenaustausch zwischen dem Browser des Nutzers und der jeweiligen Social Media Plattform statt.
Erst nach Aufruf eines entsprechenden Links wird der Nutzer auf die Seiten des entsprechenden Social Media-Anbieters weitergeleitet.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Um unseren Internetauftritt zu verbessern, besteht die Möglichkeit, dass wir Inhalts- oder Serviceangebote auf unseren Webseiten von Drittanbietern einsetzen, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos, Karten etc. einzubinden.

Voraussetzung hierfür ist, dass diese Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da ohne IP-Adresse die Inhalte nicht an den Browser der Anbieter gesendet und somit nicht dargestellt werden können.
Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die "Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden können.
Rechtsgrundlage für die Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die nachfolgende Darstellung bietet eine Übersicht von Drittanbietern sowie ihrer Inhalte, nebst Links zu deren Datenschutzerklärungen, welche weitere Hinweise zur Verarbeitung von Daten und, z.T. bereits hier genannt, Widerspruchsmöglichkeiten (sog. Opt-Out) enthalten:
Videos der Plattform “YouTube” des Drittanbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/,
Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/

YouTube-Videos

Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind. Als Betreiber der Webseite sind wir insoweit datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO. Diese Youtube-Videos sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d.h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst nach Bestätigung der Sicherheitsabfrage (d.h. Hinweistext, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden und Klicken des Buttons „ich akzeptiere“), werden die Videos abgespielt und im Anschluss erfolgt erst eine Kommunikation des Browsers mit YouTube. Rechtsgrundlage für diese Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten ist die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung in Form des Buttons „Ich akzeptiere“ gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, wobei dies bereits durch Schließen des Browsers erfolgt, denn diese Einwilligung gilt nur solange fort, wie Sie das Fenster geöffnet haben.
Auf diese Datenübertragung an Youtube haben wir keinen Einfluss. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen. Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA. Hieraus ergeben sich datenschutzrechtliche Bedenken, da der EuGH das EU-US-PrivacyShield für nichtig erklärt und festgestellt hat, dass in den USA kein dem europäischen Recht vergleichbares Datenschutzniveau besteht.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube sowie Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie hier:

Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/,
Opt-Out: https://www.google.com/settings/ads/.

Vor dem Anzeigen von Externen Inhalten (z.B. YouTube Videos oder iFrames (konfigurierbar)) wird eine Sicherheitsabfrage angezeigt. Erst wenn diese bestätigt wurde, werden externe Inhalte angezeigt.
Und erst dann können Third-Party-Cookies im Browser des Nutzers abgelegt werden.

Wir bieten Ihnen auf unserer Webseite einen Newsletter an, mit dem wir Sie über aktuelle Themen (allgemeine Informationen, News etc.) informieren.

Sie können sich für den Empfang des Newsletter anmelden, indem Sie Ihre E-Mail-Adresse in unser Anmeldeformular auf der Webseite eingeben. Der Registrierungszeitpunkt wird gespeichert.

Ihre E-Mail-Adresse wird mittels eines sog. Double-Opt-In-Verfahrens für den Versand unseres Newsletter freigeschaltet, indem Sie nach Registrierung von uns eine Bestätigungs-E-Mail erhalten, in der Sie einen dort enthaltenen Link anklicken müssen, um letztendlich Ihre Adresse wirksam zu registrieren. Der Bestätigungszeitpunkt wird ebenfalls gespeichert.

Wir verarbeiten Ihre Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) ausschließlich zum Versand des Newsletters und löschen diese umgehend nach Abmeldung von unserem Newsletter.

Bei der Bestätigung des Links in der Double-Opt-In E-Mail werden zudem Datum und Uhrzeit der Registrierung auf Grundlage Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO) gespeichert.

Falls Sie unseren Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie sich auf unserer Webseite über die Abmeldefunktion oder mittels sonstiger Mitteilung vom Newsletter abmelden. Der Link zur Abmeldefunktion ist in jedem Newsletter enthalten.

Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, können Sie die Einwilligung jederzeit widerrufen (Art. 7 DSGVO). Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt.

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden Ihre Angaben zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 4 SDSG für die Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet. Ihre Daten werden gelöscht, sobald wir Ihre Anfrage vollumfänglich bearbeitet haben.

Rechte

Betroffenenrechte

Sie können unter der o.g. Adresse jederzeit unentgeltlich Auskunft (Art. 15 DSGVO) über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus können Sie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder die Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Weiterhin kann Ihnen ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) Ihrer Daten sowie ein Recht auf Herausgabe bzw. Übertragung (Art. 20 DSGVO) der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zustehen.

Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, besteht darüber hinaus das Recht die Einwilligung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 DSGVO). Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt.

Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, welche auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f) beruht, zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Ein Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.