Thema: Kommunale Kooperation
| Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Kommunen

Beschaffung und Vergabe

Beschaffung

Der vielfältige Bedarf der öffentlichen Hand geht einher mit der Bedeutung des Einkaufes, sprich der Beschaffung von Waren wie beispielsweise Büromaterial, IT-Ausrüstung oder Uniformen, Gebäuden, Straßen oder Fahrzeugen bis hin zu Dienstleistungen. Alles ist notwendig damit eine Kommune ihre Aufgaben erfüllen kann.

Derzeit übernimmt überwiegend jede Kommune für sich selbst diesen Kraftakt, dabei gibt es vielfältige Möglichkeiten eine Entlastung zu schaffen und günstigere Preise am Anbietermarkt zu erzielen.

Die aktuelle Rahmenausschreibung des Landes enthält momentan noch keine Öffnungsklausel für Bedarfsgüter (Büromaterial, Büromöbel, …), wonach sich Kommunen hieran beteiligen können. Für eine künftige Rahmenausschreibung befindet sich im saarländischen Finanzministerium eine Kontaktaufnahme mit den kommunalen Spitzenverbänden in Vorbereitung. Das Schreiben soll in Kürze versendet werden. Sobald es dem Innenministerium vorliegt, werden Sie es an dieser Stelle finden.

Im Bereich der IT-Beschaffung (Monitore, Rechner, Notebooks, Thin Clients, Server, …) bestehen im aktuellen IT-Hardware-Rahmenvertrag Öffnungsklauseln für die Kommunen, sich an den Rahmenausschreibungen des Landes zu beteiligen. Dieser läuft bis 30. Juni 2019. 

Der neue IT-Vertrag wurde unter Einbindung des Zweckverband eGo-Saar abgeschlossen. Er beinhaltet eine Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz. Für die Nutzung von Microsoft-Produkten ist der Zuschlag zur Nutzung u.a. durch Mitglieder des Zweckverbandes eGo-Saar erfolgt.

Ansprechpartner ist das IT-Dienstleistungszentrum, Virchowstraße 7, 66119 Saarbrücken.

Zu der Frage, wie zusätzlich zur Optimierung interner Abläufe gezielte Leistungszukäufe und interkommunale Kooperation wirkungsvoll zur Wirtschaftlichkeitssteigerung beitragen können, befasst sich nachstehender KGSt Bericht, der den Zugehörigen eines KGSt-Mitglieds kostenlos zum Download zur Verfügung steht.

Vergabe

Der Zweckverband eGo-Saar und das Saarland haben - nach intensiver und gründlicher Vorbereitung unter Einbeziehung zahlreicher Vergabestellen der Kommunen und der Landesverwaltung - ein europaweites Ausschreibungsverfahren zur Einführung und zum Betrieb eines elektronischen Vergabesystems für öffentliche Auftraggeber des Saarlandes durchgeführt. Am 1. September 2017 wurde der Zuschlag auf das Angebot der Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH & Co. KG erteilt.

Neben den beiden Auftraggebern beteiligen sich 59 Kommunen und Verbände und damit nahezu alle Mitglieder des Zweckverbandes eGo-Saar am Aufbau der regionalen Vergabeplattform.

Mit der Möglichkeit der Nutzung eines einheitlichen Vergabesystems für alle kommunalen Vergabestellen wird ein Standard geschaffen, der die interkommunale Zusammenarbeit und damit einhergehende Synergieeffekte fördert.

Insgesamt soll die Vergabepraxis im Saarland für alle Beteiligten  grundlegend vereinheitlicht und wesentlich vereinfacht werden. Alle Verfahren werden nach einem einheitlichen Muster durchgeführt. Wenn viele Vergabestellen das gleiche System nutzen, kann ein Erfahrungs- und Wissensaustausch erfolgen, beginnend bei der Einführung der E-Vergabe bis hin zur Einrichtung zentraler Vergabestellen.

Durch das kooperative Vorgehen bei der Einführung des einheitlichen Vergabesystems soll sichergestellt werden, dass sich die Lösung aus der Region heraus entwickeln kann und auf die Bedürfnisse der Beteiligten abgestimmt ist.

Zusammenarbeit der öffentlichen Auftraggeber bei der elektronischen Vergabe bietet darüber hinaus auch einen großen Nutzen für die Wirtschaft. Über die elektronische Vergabeplattform des Saarlandes gelangen die Unternehmen zentral zu den Ausschreibungen der Region, erhalten kostenlos Zugang zu den Vergabeunterlagen und haben auch die Möglichkeit zur elektronischen Angebotsabgabe.

Die Kooperation der Kommunen und ebenenübergreifend zwischen Land und Kommunen erfährt damit eine neue Qualität und schafft gerade für kleine und mittelständische Unternehmen zusätzliche Marktchancen.

Kommunales Vergabewesen

KGSt, Optimierungspotenziale im Baubetriebshof, Leistungszukauf am Markt und IKZ