Rede des Innenministers bei der Gedenkstunde anlässlich des 85. Jahrestages der Reichspogromnacht

Ich begrüße Sie im Namen all derjenigen, die sich in diesen schwierigen Zeiten uneingeschränkt zu unserer deutschen Verantwortung gegenüber dem jüdischen Leben in Deutschland und der Welt bekennen. Heute vor genau 85 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, haben die Schergen der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft Synagogen in Brand gesetzt. Sie brannten in Berlin und in Baden, in Württemberg und Hohenzollern, sie brannten im gesamten Deutschen Reich. Auch in Saarbrücken und den übrigen 23 Gemeinden im Saargebiet, die über ein jüdisches Gotteshaus verfügten, brannten die Stätten, in denen sich jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Andacht, zum Gebet und zum gemeinsamen Austausch trafen.

Die Reichspogromnacht war der vorläufige Höhepunkt der antisemitischen Hetze und Verfolgung, die von der NSDAP befeuert und seit Anfang der 1930-er Jahre vor allem von der SA auf die Straße getragen wurde. Spätestens seit dem 9. November 1938 waren alle Schleusen der Ungeheuerlichkeit geöffnet: Organisierte Schlägertrupps zerstörten jüdische Geschäfte und Gotteshäuser, sie plünderten Wohnungen jüdischer Menschen. Sie misshandelten, verhafteten und töteten in diesen Tagen Tausende Jüdinnen und Juden. Spätestens jetzt konnte jeder in Deutschland sehen, dass Antisemitismus staatsoffiziell geworden war. Diese Nacht war das Signal zum größten Völkermord in der Weltgeschichte.

Hier in Saarbrücken wurden die furchtbaren Ereignisse dieser Nacht hauptsächlich von SS-Einheiten der Standarte 85 ins Werk gesetzt. Ein Teil dieser verbrecherischen Bande war für den Einsatz in der Synagoge zuständig. Die anderen Schlägertrupps sollten die männlichen jüdischen Einwohner der Stadt festnehmen. Viele von ihnen wurden aus dem Schlaf gerissen. Ihre Wohnungen und Häuser wurden demoliert und ihre Familien mit dem Tode bedroht. Die Nazi-Schergen trieben rund 150 mehrheitlich spärlich bekleidete Männer in der kalten Novembernacht durch die Innenstadt. Die Opfer wurden unterwegs angespuckt, beschimpft und mehrfach mit dem städtischen Spritzenwagen nass gespritzt. Auf dem Weg zum Gefängnis auf der Lerchesflur mussten sie bei einem Zwischenhalt sogar ihr eigenes Grab schaufeln.

Beim Zug durch Saarbrücken wurden die jüdischen Männer auch an der Synagoge vorbeigeführt. Hier mussten sie zur Belustigung der Menge abwechselnd tanzen, niederknien und hebräische Lieder singen. Anschließend wurde das Gebäude in Brand gesteckt. Die Feuerwehr kam auf telefonische Anweisung erst spät und auch nur, um die Nachbarhäuser vor dem Übergriff der Flammen zu schützen. Das jüdische Gotteshaus selbst wurde vollständig zerstört.  Am folgenden Tag wurden die Männer der Gestapo vorgeführt. Gepeinigt und verhöhnt wurden ihnen Hakenkreuze ins Gesicht gemalt. Anschließend wurden die meisten in ein Konzentrationslager gebracht.

Im Anschluss an die Pogromnacht wurden fast alle jüdischen Organisationen aufgelöst. Die jüdische Presse wurde verboten. Jüdinnen und Juden durften fortan keinen Handel, kein Handwerk und kein Gewerbe mehr betreiben.Diskriminierungen, Verbote und Auflagen wurden immer mehr. Sie umfassten das gesamte alltägliche Leben. Den Juden in Deutschland wurde damit jegliche Existenzgrundlage genommen. Wer noch konnte, flüchtete aus Deutschland.

Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 gehört zu den schlimmsten und beschämendsten Momenten der deutschen Geschichte. Natürlich: Im Vergleich zu dem, was noch kommen sollte, war sie nur ein schrecklicher Vorbote. Aber die Geschehnisse waren auch für sich genommen der Abschied von Humanität, Zivilisation und die Abkehr von jeglicher Moral in Deutschland.

 

In der Vergangenheit und bis heute werden immer wieder Debatten darüber geführt, ob es denn nicht endlich genug sei mit all diesen Erinnerungen und Gedenkveranstaltungen. Es wird die Frage gestellt, ob das Gedenken inzwischen nicht eher ritualisiert und damit inhaltsleer geworden sei. Dazu sage ich ganz ausdrücklich: Keine Gemeinschaft, keine Gesellschaft und auch kein Staat kann ohne Gedächtnis, ohne Erinnerung, ohne Verantwortung und damit ohne Geschichte existieren. Ohne Erinnerung und ohne Verantwortung für das Geschehene zu leben würde zugleich bedeuten, ohne Identität und damit ohne Orientierung zu leben. 

Erinnerung und Gedächtnis, das heißt im Zusammenhang mit dem Nationalsozialismus zuallererst: Gedenken an die Opfer. Es bedeutet, die Entwürdigten wieder ins Recht zu setzen. Das Undenkbare ist einmal Wirklichkeit geworden, und damit bleibt es eine historische Möglichkeit – überall auf der Welt. Für uns Nachgeborene gilt daher: Das darf nicht sein, das darf nicht wieder geschehen, nicht so und nicht ähnlich. Das muss für uns das Ergebnis unserer Erinnerung und unseres Gedenkens sein. Dies ist wichtiger Teil unserer Verantwortung.

Was wir in diesen Tagen im Nahen Osten miterleben müssen, lässt das Undenkbare gerade wieder in den Bereich des Möglichen rücken. Das ist unerträglich für mich, für die gesamte saarländische Landesregierung und für die ganz große Mehrzahl der Saarländerinnen und Saarländer. Der verbrecherische Terrorkrieg der Hamas gegen Israel, die auf reiner Mordlust beruhende Brutalität gegen die Zivilbevölkerung übertrifft alles Vorstellbare.

Niemals dürfen wir gerade hier in Deutschland vergessen, mit welcher ungeheuerlichen Grausamkeit diese Verbrechen an einem Samstagmorgen vor gut einem Monat begonnen haben. An einem Samstag, an dem so viele Juden ermordet wurden, wie an keinem Tag seit der Schoa. Rund 1.400 Menschen kamen an diesem Tag ums Leben.

Unschuldige Menschen, Babys, kleine Kinder, wurden abgeschlachtet. Männer und Frauen jeden Alters wurden gefoltert, vergewaltigt, entführt, gedemütigt und ermordet. Die Terroristen machten nicht einmal vor Leichenschändungen halt. Hunderte Raketen wurden und werden immer noch Tag für Tag auf Israel abgefeuert. Dabei geht es in Wirklichkeit nicht um einen uralten, in seinen Anfängen gar nicht mehr aufklärbaren Konflikt. Vielmehr gibt es zwei große Gruppen von Opfern ein und derselben Täter: israelische Opfer des Hamas-Terrors und palästinensische Opfer des Hamas-Terrors, israelische Geiseln der Hamas und palästinensische Geiseln der Hamas. 

Dabei erkennen die Bewohner des Gaza-Streifens teilweise gar nicht oder wollen es nicht erkennen, dass sie von der Hamas als menschliche Schutzschilde missbraucht werden. Sie realisieren auch nicht oder wollen es nicht realisieren, dass die meisten Opfer von islamistischem Terror, Muslime selbst sind. Denn sie erkennen nicht oder wollen nicht erkennen, dass es den Terroristen gar nicht um ihre Wohlfahrt, ihre Freiheit und ihren Frieden geht, sondern um den hegemonialen, autokratischen, theokratischen Aberwitz gewissenloser Herrscher, im Iran, im Nahen Osten, oder anderswo auf der Welt.

Die saarländische Politik hat sich wie alle demokratischen im Bundestag vertretenen Parteien kompromisslos an die Seite Israels gestellt. Das ist ein starkes Signal, darf aber zugleich nicht über latenten Antisemitismus und Antizionismus in ganz unterschiedlichen Bevölkerungsschichten in Deutschland hinwegtäuschen. 

So war es absolut unerträglich und widerlich, dass noch am Tag des Überfalls palästinensische Terror-Sympathisanten in Berlin-Neukölln freudig Baklava-Gebäck verteilten.

Eine Döner-Bude im hessischen Bad Hersfeld halbierte nach der schrecklichen Attacke zwei Tage lang die Preise.

In Berlin-Mitte landeten Molotowcocktails vor einer Synagoge.

In Duisburg nahm die Polizei einen Islamisten fest. Womöglich wollte er mit einem Lastwagen in eine proisraelische Demo rasen.

Hier in Saarbrücken wurde der Gedenkstein für alle Opfer von Gewalt- und Willkürherrschaft am Schloss eine palästinensische Flagge aufgesprüht.

Am Rathaus wurde eine israelische Flagge zerrissen und es wurde sogar versucht sie anzuzünden.

Das alles ist abscheulich und absolut inakzeptabel in Deutschland.

Ich habe vor einiger Zeit gemeinsam mit anderen engagierten Mitmenschen in meiner Heimatgemeinde eine Stätte der Erinnerung initiiert. Zusammen mit vielen Helfern aus der Mitte der Bürgerschaft, die sich für Toleranz und Mitmenschlichkeit einsetzen und sich der Verantwortung für unsere grauenhafte Vergangenheit stellen, wurde das Vorhaben in die Tat umgesetzt. 

Vor nicht allzu langer Zeit ist dieses Mahnmal geschändet worden. Täter konnten bisher leider nicht ermittelt werden. Aber: Keiner von ihnen, keiner all derer, die der Auffassung sind, feige und hinterhältige, menschenfeindliche, judenfeindliche, freiheitsfeindliche und verhetzende Schmierereien und Beschädigungen blieben straffrei, sollen wissen:

Wir tun alles um ihrer habhaft zu werden, wir tun alles, um sie einer gerechten Strafe zuzuführen.

Wenn ich die Ereignisse der vergangenen Wochen, aber auch verschiedene schleichende Entwicklungen der letzten Jahre betrachte, muss ich mit großem Entsetzen feststellen, dass sich Jüdinnen und Juden ausgerechnet in Deutschland nicht sicher fühlen können.

Das empfinde ich als eine unerträgliche Schande.

Ich möchte Ihnen allen an dieser Stelle versichern, dass der Verfassungsschutz, die Polizei, das Innenministerium und die ganze Landesregierung des Saarlandes alles Menschenmögliche unternehmen, um das jüdische Leben im Saarland bestmöglich zu schützen. Vor diesem Hintergrund ist „Schande“ ganz bestimmt nicht das Gedenken und Erinnern an die Verfolgung und Ermordung von Millionen Juden – wie manche rechtsextreme Politiker meinen.

Die wirkliche Schande liegt im Versuch, das Bekenntnis zu unserer Verantwortung zu beschmutzen. Alle Mandats- und Funktionsträger der demokratischen im saarländischen Landtag vertretenen Parteien, stehen uneingeschränkt hinter diesem Bekenntnis.

In diesem Bewusstsein hat sich mein Amtsvorgänger 2021 auf Initiative des Beauftragten für das jüdische Leben im Saarland, Prof. Dr. Roland Rixecker, dafür eingesetzt, das neue Polizeizentrum in Kirkel nach dem ersten Landespolizeipräsidenten im Saarland nach 1945 zu benennen: Guy Lachmann. Der bekennende Jude aus Neunkirchen, musste vor dem Nazi-Terror flüchten und um sein Leben fürchten. Er kehrte trotz allem in seine saarländische Heimat zurück. Nicht um Rache zu nehmen und nicht, um für sein Leid und das Leid seiner Familie entschädigt zu werden. Er kehrte deswegen ins Saarland zurück, um dabei mitzuhelfen, demokratische und rechtstaatliche Strukturen wiederaufzubauen. Er kehrte trotz allem Erlebten in seine saarländische Heimat zurück, um zur Versöhnung beizutragen.

Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich Mitte September das neue Guy-Lachmann-Polizeizentrum vor großem Publikum feierlich einweihen durfte.Wir haben direkt am Eingang und im Foyer des Gebäudes versucht, den Namensgeber angemessen zu würdigen.

 

Keine zwei Monate später ist die Welt jedoch eine völlig andere. Es ist keineswegs nur der offene Hass auf den Straßen, der Jüdinnen und Juden Angst macht. Es ist die bittere Erkenntnis, dass sich in vielen Köpfen latenter Antisemitismus festgesetzt hat: Bei in Deutschland Geborenen und bei Einwanderern, bei stumpfen Neonazis und bei Menschen aus ganz unterschiedlichen Szenen, auch bei jenen, die sich für intellektuell halten. Das sind dann leider auch oft moderne Propheten, deren Gefolgschaft ihnen unreflektiert nacheifert. Es hat sich etwas verschoben in unserem Land, dem Land in dem der Holocaust geplant und von wo aus die Vernichtung der Juden in Europa ins Werk gesetzt wurde. Ganz sicher nicht an der Spitze des Staates und auch nicht in weiten Teilen der bürgerlichen Mitte. Aber ganz bestimmt in einigen mittlerweile nicht mehr zu unterschätzenden Milieus. 

So ist der Antisemitismus in Deutschland schon vor den jüngsten Ereignissen in Nahen Osten wieder spürbar angestiegen.

 Was lange Zeit als unaussprechlich galt, ist dort wieder sagbar geworden. Das hängt natürlich auf der einen Seite mit dem Erstarken der AfD und anderer völkischer Ideologien zusammen. Gerade auch während der Corona-Pandemie machten antisemitische Verschwörungstheorien die Runde. Märchen von mächtigen jüdischen Hintermännern, die mit dem Impfstoff die Menschheit kontrollieren wollten, wurden verbreitet. 

Es gab sogar völlig geschichtsvergessene oder besser gesagt geschichtsklitternde Corona-Leugner und Impfgegner, die gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ trugen. Diese Menschen haben womöglich in ihrer Raserei und Verblendung überhaupt nicht darüber nachgedacht, was der Judenstern einmal bedeutet hat. Mit diesem Kennzeichen wurden Jüdinnen und Juden in die Gaskammern der Konzentrationslager geschickt.

Was für eine widerwärtige Überheblichkeit derer, die diesen gelben Stern für ihre individuelle Unzufriedenheit missbrauchen. 

Auf der anderen Seite blitzt in den letzten Jahrzehnten immer stärker auch eine neue Variante des Antisemitismus von links auf. Was im Gewand von Anti-Imperialismus und Solidarität mit Palästina daherkommt, hat eine völlig neue Qualität. Leider hat diese Variante auch exponierte Unterstützerinnen und Unterstützer. Die Einlassungen der Gründerin und Ikone der Klimabewegung Fridays for Future sind dabei genauso abscheulich, wie die untragbaren Stereotype die ein deutscher Fernseh-Philosoph zuletzt verbreitet hat. Allein diese zwei Personen erreichen ein Massenpublikum.

Vor diesem Hintergrund bin ich froh und dankbar darüber, dass sich die deutsche Organisation und der saarländische Ableger von Fridays for Future ganz schnell und ganz unmissverständlich von den unerträglichen Parolen distanziert haben.

In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sind zahlreiche Menschen aus anderen Kulturkreisen zu uns gekommen. In den 1960er-Jahren waren es vor allem die so genannten Gastarbeiter, die die deutsche Wirtschaft ganz dringend als Arbeitskräfte benötigt hatte. Sie haben Deutschland und wirtschaftlich gestärkt und kulturell bereichert.

In der jüngeren Vergangenheit waren es Menschen, die vor Krieg und politischer Verfolgung in ihren Herkunftsländern nach Deutschland geflohen sind. Viele von ihnen haben sich an die Gepflogenheiten unseres Landes angepasst und wir haben von ihnen gelernt. Sie waren und sind eine große Bereicherung, sie sind Teil unserer bunten, vielfältigen, pluralen Gesellschaft. Sie beachten die Regeln unserer Demokratie, gerade weil sie aus ganz anderen, schwierigen politischen Zusammenhängen hierhergekommen sind.

Daneben existiert jedoch eine fanatische, verblendete und radikale Minderheit. Diese Minderheit zeichnet in der jüngeren Vergangenheit und ganz aktuell verantwortlich für die unentschuldbaren Angriffe auf jüdisches Leben und jüdische Einrichtungen in Deutschland. Sie führt auch federführend die teils gewaltsamen Anti-Israel-Proteste auf unseren Straßen an. Diejenigen, die zu dieser Gruppe und ihren Sympathisanten gehören, haben in unserem Land keinen Platz.

Wir müssen und werden mit aller Härte des Gesetzes gegen sie vorgehen. Zugleich müssen falsche Propheten sowohl von rechts als auch von links gestellt werden. Seitens der Politik aber auch seitens der vielen Anständigen im Land.

 

Meine ganze Solidarität gehört den Jüdinnen und Juden in Deutschland, in Israel und überall auf der Welt. Nicht nur, weil es die Staatsräson in Deutschland so will, sondern vor allem, weil ich mich persönlich der Erinnerung an die Gräueltaten stelle, die mein Volk dem jüdischen Volk angetan hat. Nicht in Schuld sondern in Verantwortung vor dem Geschehenen.

An dieser Erinnerung ist mein innerer Kompass ausgerichtet. Jüdische Menschen müssen frei und sicher im Saarland und in Deutschland leben können. Das gehört auch zu unserer Verantwortung für unsere Vergangenheit und zu der Zukunft unserer Werte.

 

Ich möchte meine Betrachtungen mit einem Zitat der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer abschließen, das ganz universell auf alle Konflikte dieser Welt zutrifft – gestern, heute und morgen: 

"Ich spreche für alle, die man umgebracht hat. Nicht nur die sechs Millionen Juden, die vielen Tausenden von Menschen, die anders gedacht haben, die Roma, die Sintis. Sie sind umgebracht worden, weil Menschen sie nicht als Menschen anerkannt haben. Ich werde nicht mehr ewig leben, aber ich möchte, dass die nachfolgenden Generationen Zeugnis geben können. Respektiert Menschen, seid Menschen ‒ wenn man Mensch ist, kann man seine Hand nicht gegen andere erheben." Zitat Ende.

Diese Sätze haben solange Gültigkeit, bis Menschen nicht mehr wegen ihre Religion, ihrer Ethnie oder ihrer Herkunft diskriminiert werden und andere diskriminieren.

 

Shalom Israel

Hevenu Shalom Alechem

 

Friede Israel

Wir wollen Frieden für alle