Grenzüberschreitende Übung zum Thema störfallbedingte Wasserverschmutzung
Die Übung wird von der Präfektur in Metz und dem saarländischen Umweltministerium durchgeführt. Das Innenressort ist mit dem für den Katastrophenschutz zuständigen Referat beteiligt.
Staatssekretär David Lindemann, Chef der Staatskanzlei des Saarlandes, Bevollmächtigter für Europaangelegenheiten: „Ökologisch intakte Gewässer sind für den Schutz der Umwelt und insbesondere für die Erhaltung der biologischen Vielfalt von größter Bedeutung. Es ist unerlässlich, wirksame Strategien zu entwickeln, die nicht an den Landesgrenzen enden, denn auch die Umweltverschmutzung kennt keine Grenzen. Deshalb begrüße ich die gemeinsame Übung des Saarlandes und des Département Moselle, die der grenzüberschreitenden Entwicklung von Kommunikationsstrategien und Maßnahmen zum Schutz und zur Bewältigung von Umweltgefahren in der Saar dient.“
Innenminister Reinhold Jost betont die Notwendigkeit grenzüberschreitender Übungen und unterstreicht das Interesse, die Durchführung gemeinsamer Übungsvorhaben in regelmäßigen Abständen zu wiederholen:
„Obwohl wir als Innenministerium mit unseren Krisenmanagementstrukturen für den Katastrophenschutz im vorliegendem Szenario nicht direkt betroffen sind, ist es unabdingbar, solche Übungen kontinuierlich durchzuführen. Auf diese Weise wird das Schnittstellenmanagement zwischen den jeweils zuständigen Entscheidungsträgern auf französischer und saarländischer Seite stetig weiterentwickelt und verbessert.“
Der Minister weiter: „Insbesondere mit Blick auf die Bewältigung möglicher Ereignisse im Zusammenhang mit dem AKW Cattenom ist eine solche regelmäßige Überprüfung der notwendigen Kommunikationsstrukturen zu unseren Partnern in Metz überaus wichtig - auch außerhalb der regelmäßigen Notfallschutzübungen.“
Speziell in diesem Zusammenhang ist zusätzlich eine gesonderte Übung vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung steht hinsichtlich der Vorbereitung mit der Präfektur in Kontakt.
Der Präfekt des Departments Moselle, Laurent Touvet, freute sich über die gute Zusammenarbeit nicht nur zwischen allen staatlichen Stellen im Departement Moselle, sondern auch mit den saarländischen Ministerien für Umwelt und Inneres. „Der Schutz der Umwelt und insbesondere der Biodiversität ist eine unserer Prioritäten. Daher haben wir eine unserer regelmäßigen Zivilschutzübungen auf die Bewältigung von Verschmutzungen der Blies und der Saar ausgerichtet. Nämlich teilen wir uns diese beiden Flüsse mit dem benachbarten Saarland“, ergänzte er.
„Umweltverschmutzungen machen vor Ländergrenzen nicht halt“, so die saarländische Umweltministerin Petra Berg. „Deshalb ist es uns wichtig, mit unseren französischen Nachbarn mögliche Maßnahmen auf Grundlage der jeweiligen Regelwerke und Strukturen abzustimmen, damit notwendige Lösungsansätze verzugslos umgesetzt werden können.“
Übungsszenario:
Infolge des Rückgangs eines 10-jährlichen Hochwassers werden Verunreinigungen der Saar entdeckt – sowohl auf französischer als auch auf saarländischer Seite. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sollen gemeinsam wirksame Ansätze zur Bewältigung der Umweltlage abgestimmt werden. Die Stabsrahmenübung basiert dabei auf den landesspezifischen Regelwerken und Verfahren. Auf saarländischer Seite schreibt der Umweltmeldeplan entsprechende Standards und Abläufe zur Bewältigung möglicher Verunreinigungen der Saar vor, grenzüberschreitend der Warn- und Alarmplan der Mosel-Saarschutzkommission (Störfallvorsorge (iksms-cipms.org).
Als wesentlicher Bestandteil der Übung wird der gemeinsame Austausch und die Abstimmung der grenzüberschreitenden Maßnahmen gesehen.
Medienansprechpartner
Jörg Hektor
Pressesprecher
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