Finanzminister gibt zur weiteren Bekämpfung der Pandemiefolgen 200 Mio. Euro frei
Zukunftsweisende Investitionen im Ministerrat beschlossen. Die langfristige Planung und solide Haushaltsführung des Finanzministeriums ermöglicht dem Saarland auf die Herausforderungen der Corona Pandemie entschieden und nachhaltig zu reagieren und mit einem 200 Mio. Euro-Maßnahmenpaket die Resilienz des Landes dauerhaft zu erhöhen.
„Seriöse Haushaltsführung und kraftvolle Investitionen gehen Hand in Hand. Die Bewältigung der Corona Folgen ist ein Kraft- und Balanceakt. Verantwortungsvolles Krisenmanagement erfordert die stetige Abwägung zwischen dem was nötig ist und dem was notwendig erscheint, sagte Finanzminister Peter Strobel im Anschluss an den Ministerrat, und führte weiter aus: „Heute habe ich im Ministerrat eine Reihe an Maßnahmen ermöglicht, die ebenso ausgabenintensiv, wie zielgerichtet sind. Dazu gehört, mit Blick auf die Saarwirtschaft, die Verlängerung des Soforthilfeprogramm und der Startup-Hilfe in Höhe von insgesamt 40 Mio. Euro.“
„Darüber hinaus nutzen wir die hart erarbeiteten Spielräume, um das Land digital neu aufzustellen und damit krisenfest zu machen. Dafür investieren wir bis zu 100 Mio. Euro in den Gigabitausbau im Rahmen der saarländischen Gigabitstrategie, und ergänzen dies durch den systematischen Ausbau der digitalbasierten Lehre. Zu den bereits verausgabten 14 Mio. Euro habe ich heute weitere ca. 40 Mio. zur Beschaffung der Schüler Tablets Euro freigegeben.“ Neben der digitalen Infrastruktur stützen und stärken wir den ÖPNV im Land mit bis zu 21,2 Mio. Euro bis 2023 um mit Elektromobilitäts- und ausgeweiteten Fahrplankonzepten die negativen pandemiebedingten Effekte aufzufangen“, so der Minister weiter.
Abschließend sagte Peter Strobel: „Mein Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen im Kabinett, sowie dem Haushaltsgesetzgeber für unseren gemeinsamen Kampf gegen die Folgen der Covid-19-Pandemie!“
Hintergrund:
Der Landtag des Saarlandes hatte in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 einstimmig das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „zur Bewältigung der finanziellen Folgen der Covid-19-Pandemie“ verabschiedet. Der Ministerrat hat auf Grundlage dessen heute verschiedene Maßnahme auf den Weg gebracht.
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Jonas Scheunig-Braun und Miriam Göller
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