Digitaler Gerichtssaal: Saarländische Justiz Vorreiter bei virtuellen Gerichtsverhandlungen
Das Saarland nimmt als erstes Bundesland die Durchführung vollvirtueller Gerichtsverhandlungen in Angriff.
Das Saarländische Oberlandesgericht, das Landgericht Saarbrücken und das Amtsgericht Homburg beteiligen sich an einem Pilotprojekt, das durch ein kürzlich verabschiedetes Bundesgesetz zur Förderung des Einsatzes der Videokonferenztechnik ermöglicht wurde.
Bei vollvirtuellen Verhandlungen sind das Gericht und alle Verfahrensbeteiligten per Bild- und Tonübertragung miteinander verbunden, während der Vorsitzende die Verhandlung von einem anderen Ort als der Gerichtsstelle aus leitet. Die Gerichtsöffentlichkeit wird über einen speziell eingerichteten Übertragungsraum im Gericht gewahrt. Am Landgericht Saarbrücken wird dafür eigens ein Raum eingerichtet, der die parallele Übertragung mehrerer Verhandlungen ermöglicht, die Besucher per Monitor und Kopfhörer verfolgen können.
„Die saarländische Justiz treibt die Digitalisierung mit großen Schritten voran. Virtuelle Verhandlungen bieten maximale Flexibilität bei der Anberaumung von Verhandlungen und ersparen den Beteiligten zeitaufwändige Anfahrten zu Gericht. Gerichtsverfahren werden dadurch schneller, effizienter und damit auch noch bürgerfreundlicher“, betont Staatssekretär Dr. Diener.
Die Erprobung schließt sich an ein vom Deutschen Bundestag gefördertes Projekt an, in dem sich die beteiligten saarländischen Gerichte bereits zuvor in Zusammenarbeit mit der Universität des Saarlandes intensiv mit dem Einsatz der Videokonferenztechnik bei Gericht befasst hatten. Das Bundesministerium der Justiz wird die Ergebnisse der Erprobung nach vier Jahren evaluieren.
Medienansprechpartner
Dennis Zahedi
Pressesprecher
Franz-Josef-Röder-Straße 17
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