Nachtragshaushalt verbessert Gesundheitsschutz und fördert die Digitalisierung in der saarländischen Justiz
Medien-Info 08/2020
In ihrer Klausurtagung am Montag (08.06.2020) beschloss die Landesregierung die Eckpunkte für den Nachtragshaushalt 2020. Der Geschäftsbereich des Justizministeriums profitiert hierbei insbesondere im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Digitalisierung.
Die saarländische Justiz hat in den vergangenen Wochen umfangreich in den Gesundheitsschutz seiner Bediensteten investiert. So wurden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Mund- Nasen-Schutzmasken und Bereiche mit Publikumsverkehr mit Plexiglaswänden ausgestattet. Sowohl die Masken als auch die Spuckschutzwände wurden in den Justizvollzugsanstalten sowie in der Saarländische Klinik für Forensische Psychiatrie (SKFP) für das Justizressort hergestellt.
Justizstaatssekretär Roland Theis hierzu: „Der Gesundheitsschutz der Bediensteten hatte von Beginn der Corona-Pandemie höchste Priorität. Es ist uns gelungen, einen Großteil der notwendigen Ausstattungsgegenstände in Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Maßregelvollzug selbst herzustellen. Durch konsequente Maßnahmen ist es weiterhin gelungen, dass es bisher sowohl in den Justizvollzugsanstalten als auch in der Saarländische Klinik für Forensische Psychiatrie keinen einzigen COVID-19-Ausbruch gab.“
Des Weiteren kann das Justizministerium bereits begonnene Schritte zur Digitalisierung der Justiz weiter ausbauen. So wurden unter anderem vermehrt Heimarbeitsplätze eingerichtet. Außerdem wurde in den Ausbau der Videokonferenztechnologie bei den Gerichten investiert. Auch die Pilotierung der elektronischen Akte beim Landgericht Saarbrücken wird einen Investitionsschub erhalten.
Staatssekretär Roland Theis: „Damit kann die Justiz noch bürgerfreundlicher und effizienter werden. Die Corona-Krise hat – wie in vielen anderen Bereichen auch – die Digitalisierung innerhalb der saarländischen Justiz in einem zuvor nicht vorstellbaren Tempo katalysiert. Auch wenn einige Investitionen zunächst Maßnahmen für den Gesundheitsschutz waren, sind diese Ausgaben als Investitionen in die Zukunft aufzufassen.“
Medienansprechpartner
Marco Kraemer
Pressesprecher
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
