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Keine Option, sondern eine Notwendigkeit: Das Digitale-Bildungs-Gesetz wird in den Landtag eingebracht – und bringt eine landesweite einheitliche Lösung zur Nutzung privater Mobiltelefone und Smartwatches in der Primarstufe

Am kommenden Mittwoch, den 09. April 2025 bringt Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot das Gesetz zur Digitalen Bildung nach Abschluss der externen Anhörung zur 1. Lesung in den Landtag ein.

Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot: „Wir stehen an einem entscheidenden Punkt der saarländischen Bildungspolitik: Mit unserem Gesetzesentwurf legen wir das Fundament für eine moderne und chancengerechte Schulbildung. Wir verankern gesetzlich die rechtlichen und strukturellen Voraussetzungen, um Tablets und digitale Medien nachhaltig, fair und für alle zugänglich zu machen.

Digitale Transformation bedeutet nicht nur neue Möglichkeiten, sondern auch Verantwortung – deshalb braucht es klare Regeln. Wir machen keine leeren Versprechungen, sondern handeln: private Handys haben im Unterricht nichts verloren. Im Primarbereich wird es ein Nutzungsverbot geben, das sich auch in unserem Gesetzesentwurf wiederfindet. Für ältere Schülerinnen und Schüler gilt weiterhin, verantwortungsvoll mit digitalen Geräten umzugehen. Um den sicheren und altersgerechten Umgang im digitalen Raum zu erlernen und bestmöglich auf eine digitale Zukunft vorbereitet zu sein, erhalten alle Schülerinnen und Schüler im Saarland ab der 3. Klasse Tablets. Unsere Schulen brauchen zeitgemäße, aber auch schützende Rahmenbedingungen – für eine starke, zukunftsorientierte Bildung.“

Im Rahmen der externen Anhörung wurden zahlreiche Akteure aus dem Bildungsbereich, darunter Schulträger, Verbände und Gewerkschaften umfassend eingebunden. Damit wurde sichergestellt, dass alle relevanten Perspektiven in die Gesetzesgestaltung einfließen, denn wir arbeiten Hand in Hand mit all unseren Partnern und Interessensverbänden zusammen. Wir danken allen, die sich an diesem Prozess beteiligt haben. 

Am 9. April 2025 wird der Gesetzesentwurf in den Landtag eingebracht. Nach erfolgreicher parlamentarischer Beratung soll das Gesetz im Sommer 2025 verabschiedet werden und zum 1. August 2025 in Kraft treten. Somit werden die neuen Regelungen rechtzeitig zum Beginn des Schuljahres 2025/26 wirksam und die Schulen im Saarland können sich optimal auf die Umstellung vorbereiten.

Mit diesem Schritt gestaltet das Saarland die Zukunft der digitalen Bildung seiner Schülerinnen und Schüler und alle am Schulleben Beteiligten nachhaltig und setzt bundesweit ein Zeichen für faire und zukunftsorientierte Lernbedingungen.

Medienansprechpartner

Jannica Hümbert, Stellvertrende Pressesprecherin des Ministerium für Bildung und Kultur

Jannica Hümbert
Stellvertretende Pressesprecherin

Trierer Straße 33
66111 Saarbrücken