Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot zu angepassten Planungen für Schulöffnungen und den Perspektiven für Kultureinrichtungen

Die Landesregierung hat vor dem Hintergrund der Beschlüsse des Bundes und der Länder die Planungen zur Öffnung der Schulen für die Schüler*innen angepasst und sich auf konkrete Öffnungsperspektiven für Kultureinrichtungen verständigt.

Die von Bildungs- und Kulturministerin Christine Streichert-Clivot am 23. Februar im Ministerrat vorgestellten Planungen sahen eine Öffnung für die Schüler*innen außerhalb der gymnasialen Oberstufe ab dem 8. März vor. Die Schüler*innen der Klassenstufe 11 am Gymnasium und der Klassenstufe 12 an der Gemeinschaftsschule sowie an den beruflichen Schulen sollten ab dem 15. März folgen. Das nun vereinbarte verbindliche Öffnungsmodell der Schulen bis zu den Osterferien sieht den Einstieg in den Präsenzunterricht ebenfalls in zwei Stufen – zum 8. März und zum 15. März – vor, weicht aber von den ursprünglichen Planungen ab.

Dazu erklärt Ministerin Streichert-Clivot: „Ich habe immer wieder betont, dass Bildung und die Belange von Kindern und Jugendlichen bei Öffnungen Priorität haben müssen. Wir muten Kindern und Jugendlichen seit Beginn der Pandemie besonders harte Einschränkungen zu, viele leiden darunter zunehmend auch psychisch. Sie brauchen eine echte Perspektive und möglichst offene Schulen. Die jetzige Verständigung weicht in Teilen leider von meinem bisherigen Plan ab, auf den sich alle Beteiligten vorbereitet haben. Das bedeutet weniger Präsenzunterricht für viele Schülerinnen und Schüler, als ursprünglich vorgesehen. Dennoch ist es eine wirklich gute Nachricht, dass wir voraussichtlich ab dem 15. März für alle Schülerinnen und Schüler wieder Präsenzunterricht – überwiegend im Wechselbetrieb – haben werden. Unsere Schulen sind – auch dank des großen Engagements vor Ort – bestmöglich auf Öffnungen vorbereitet. Wir haben verstärkte Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, die wissenschaftlich fundiert sind, die von den Fachleuten auch mit Blick auf Corona-Mutationen als wirksam erachtet werden und einen sicheren Schulbetrieb in der Pandemie ermöglichen.“

Übersicht Schulöffnungen ab dem 8. März

Für die Zeit ab dem 8. März gilt folgendes:

Die Präsenzbeschulung der bisher in den Schulen unterrichteten Jahrgangsstufen bleibt weiter bestehen: Die Schüler*innen der Grundschulen sowie der Primarstufen der Förderschulen erhalten Präsenzunterricht im Wechselbetrieb. Der Abiturjahrgang 2021 an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen wird bis zum Ende des Halbjahres am 12. März die Schule in Vollpräsenz besuchen. Das gilt auch für die Schüler*innen an den Gemeinschaftsschulen und Förderschulen, die in diesem Jahr den Hauptschulabschluss (HSA) und den Mittleren Bildungsabschluss (MBA) anstreben.

Hinzu kommen ab dem 8. März die Jahrgangsstufen 5 und 6 an den Gemeinschaftsschulen und Gymnasien sowie die entsprechenden Altersgruppen an den Förderschulen im Wechselunterricht. Auch die Schüler*innen des Abiturjahrgangs 2022 nehmen den Präsenzunterricht in Vollbeschulung wahr. Sonderregelungen sind für die Oberstufengymnasien in Abstimmung mit der Schulaufsicht möglich, ebenso an den Förderschulen.

An den beruflichen Schulen gilt: Die Schüler*innen der Abschlussklassen der Fachoberschulen und der Fachschulen gehen ab dem 8. März in den Wechselunterricht. Die Schüler*innen des Abiturjahrgangs 2021 verbleiben analog zu den Gemeinschaftsschulen und den Gymnasien weiterhin in Vollpräsenz. Hinzu kommen die Schüler*innen des Abiturjahrgangs 2022, die abhängig von den räumlichen Kapazitäten und in Abstimmung mit der Schulaufsicht in Vollpräsenz oder im Wechsel  unterrichtet werden. Die Schüler*innen der Abschlussklassen der Berufsfachschulen (Klassenstufe 11), der Höheren Berufsfachschulen und der Berufsschulen nehmen den Unterricht im Wechselunterricht auf. 

Für die Zeit ab dem 15. März bis zu den Osterferien gilt folgendes:

Die restlichen Jahrgangsstufen werden in den Wechselunterricht einsteigen. Die Abschlussklassen für den HSA und den MBA gehen mit den übrigen Schüler*innen der Jahrgangsstufe, die keine Prüfung ablegen, in den Wechselunterricht. Die Schüler*innen des Abiturjahrgangs 2022 werden weiter vollständig in Präsenz unterrichtet.

An den beruflichen Schulen beginnt ab dem 15. März für die Schüler*innen aller weiteren Jahrgangsstufen analog zu den Gemeinschaftsschulen und Gymnasien der Wechselunterricht. Für kleine Gruppen (z.B. in Ausbildungsberufen mit wenigen Schüler*innen) in allen Schulformen gilt, dass bei ausreichender Raumkapazität auch eine Vollbeschulung stattfinden kann, sofern der Abstand gewahrt bleibt.

Die Schulleitungen werden über die Details des weiteren Vorgehens umgehend im Rahmen von Schulleiterdienstbesprechungen informiert, die Schulgemeinschaften per Rundschreiben informiert.

Öffnungsperspektive für die Kultur

Auf Grundlage der kulturpolitischen Beschlüsse der Regierungschef*innen der Länder und der Bundeskanzlerin gibt es auch eine Öffnungsperspektive für die Kultur im Land. Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, erste Öffnungen im Kulturbereich in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen umzusetzen. Auf der Grundlage des Bund-Länder-Beschlusses werden  Museen, Galerien und Gedenkstätten mit Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten sowie mit vorheriger Terminbuchung und Aufnahme von Kontaktdaten zur Kontaktnachverfolgung wieder öffnen können. Der Nachweis eines negativen Corona-Schnelltestergebnisses durch die Besucher*innen wird nicht erforderlich sein. 

„Im Vorfeld der gestrigen Beratungen habe ich mich – auch mit der Kulturministerkonferenz – für erste Öffnungen im Kulturbereich, vor allem aber für eine echte Perspektive eingesetzt. Unsere Kulturschaffenden, die Kultureinrichtungen und –vereine im Land sind vorbereitet und stehen schon lange in den Startlöchern. Sie haben bereits bewiesen, dass sie wirksame Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte haben. Am morgigen Freitag werde ich mit Vertreterinnen und Vertretern des Museumsverbandes, der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, des Historischen Museums und des Weltkulturerbes Völklinger Hütte die Öffnungsmöglichkeiten besprechen“, so Streichert-Clivot.

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