Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot zum heutigen Beschluss der Regierungschef*innen der Länder und der Bundeskanzlerin
Die Regierungschef*innen der Länder und die Bundeskanzlerin haben heute eine grundsätzliche Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis zum 7. März 2021 beschlossen.
Gleichzeitig unterstreicht der Beschluss, dass Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich eine hohe Priorität haben und die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht entscheiden. Wir gehen diesen Weg zunächst für die Grundschulen, die in engen Grenzen wieder für den Präsenzunterricht geöffnet werden können.
Der Beschluss ermöglicht es uns im Saarland, nach den Winterferien am 22. Februar 2021 mit den Grundschülerinnen und Grundschülern wieder in den Präsenzunterricht einzusteigen, wenn auch zunächst nur in Wechselmodellen. Das gilt auch für die Primarstufe der Förderschulen. Das ist wichtig und mit den strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen an unseren Schulen auch vertretbar. Die frühkindlichen Bildungs- und Betreuungsangebote in den Kitas können in Anspruch genommen werden.
Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot:
Für zusätzliche Sicherheit an den Schulen und Kitas sorgen wir mit einer Ausweitung des Testangebots. Bis Schnelltests zur Selbstanwendung von Bundesseite zugelassen sind und zur Verfügung stehen, wollen wir sogenannte POC-Antigen-Schnelltests anbieten. Über eine Anpassung der Landesteststrategie stehen wir in engen Beratungen mit dem Gesundheitsministerium. Gleichzeitig haben wir die Aussicht auf weitere Wochen des Lockdowns bis mindestens zum 7. März 2021. Das ist eine sehr lange Zeit und ich denke nicht, dass wir solange keine weiteren Öffnungsschritte an den Schulen gehen können. Das sollten wir vor allem unseren Kindern und Jugendlichen nicht zumuten. Für die weiterführenden Schulen werden wir noch im Februar Öffnungsszenarien beraten. Mit den am Montag vorgestellten wissenschaftlichen Leitlinien der Fachgesellschaften ist eine weitere Öffnungsperspektive für Schulen möglich.
Auch für die Kultur brauchen wir eine Perspektive. Dazu haben wir als Kulturministerinnen und –minister einen Vorschlag für ein stufenweises Wiederaufleben aller Kultursparten gemacht. Bildung und Kultur gehören zusammen, auch bei der Öffnung. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 Museen und Galerien wieder öffnen zu können, ist dennoch eine wichtige Perspektive. Aber auch Einrichtungen wie Theater müssen planen können, auch hier brauchen wir eine Verständigung auf einen klaren Zeitrahmen.
Viele selbstständige Kunst- und Kulturschaffende sind in ihrer beruflichen Existenz bedroht. Um ihnen das Arbeiten in der Pandemie weiter zu ermöglichen, legen wir im Land ein neues Stipendienprogramm auf, das von anderen Unterstützungsleistungen unabhängig sein wird.“
Medienansprechpartner
Fabian Bosse
Referatsleiter M1 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Trierer Straße 33
66111 Saarbrücken
