Gesundheitsministerin Monika Bachmann fordert die Marienhaus GmbH und die CTT auf, unverzüglich Belegschaft und Bevölkerung zu informieren, wie es um die Krankenhausstandorte in Ottweiler, Lebach und Losheim bestellt ist
Gesundheitsministerium arbeitet an Masterplan zur medizinischen Versorgung auch im Nordsaarland
Mit Unverständnis hat die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann auf die Erklärung der Führung des Marienhauskrankenhaus St Wendel reagiert, wonach die Schließung des Standortes Ottweiler weder bestätigt, noch dementiert werde.
„Diese Aussage von den Verantwortlichen ist nicht akzeptabel, denn sie hinterlässt mehr Fragen, als sie Antworten gibt. Ich erwarte in den nächsten Tagen eine klare und deutliche Erklärung des verantwortlichen Klinikträgers, wie es mit dem Standort Ottweiler weitergehen soll“, so Bachmann.
Dem Gesundheitsministerium als Krankenhausplanungsbehörde liegen keine Erkenntnisse vor, wonach eine Schließung bevorstehe. Zwar habe man zur Kenntnis genommen, dass der Träger keine Investitionsmittel für Ottweiler beantragt habe, man habe aber auch keine Investitionsmittel für eine Verlagerung des medizinischen Angebotes nach St. Wendel beantragt. Hier ist der Träger in der Pflicht, endlich Klartext zu reden, wie er sich das medizinische Konzept vorstellt, wie der Zeitplan aussieht und was das für die Mitarbeiter bedeute.
Die Landesregierung werde alle Träger im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten natürlich bei seinen Bemühungen unterstützen, sich leistungsstark für die Zukunft aufzustellen. Hierzu sei es aber notwendig, dass der Träger seine Pläne für das medizinische Versorgungskonzept, Raumkonzept und Businesscase auf den Tisch legt. Das ist die vordringliche Aufgabe der Träger und das erwarte ich auch von diesen, so Bachmann verärgert.
Staatssekretär Stephan Kolling führe seit Wochen mit allen Trägern Gespräche für die anstehende Investitionsplanung. Marienhaus habe aber Kosten und Investitionsbedarfe für die Transformation nach St. Wendel nicht vorgelegt. Die Ministerin erwartet hier endlich Planungssicherheit vom Träger und dessen Entscheidungsgremien.
Gleiches gelte, so Bachmann, auch für die Krankenhausstandorte in Losheim und Lebach. Mit Blick auf die Versorgungsstruktur im Nordsaarland müssen und wollen wir wir endlich wissen, was die Marienhaus als Träger des KH Losheim und die CTT als Träger des KH Lebach wolle und vor allem wirtschaftlich, medizinisch und personell leisten könnte.
„Wenn trotz erheblicher Millioneninvestitionen der Landesregierung ein Standort nicht wirtschaftlich betrieben werden könne, müsse der Träger dies auch sagen. Die Mittel des Landes müssen nämlich dort eingesetzt werden, wo nachhaltig und in Zukunft medizinische Versorgung gesichert wird und nicht dort, wo trotz der Landeszuschüsse das Krankenhaus nicht ordnungsgemäß betrieben werden kann, weil Geld und Personal fehlten. Daher müsse sich auch die CTT mit ihren Gremien dieser Verantwortung stellen und den Mitarbeitern und der Bevölkerung erklären, wie man den Klinikbetrieb dauerhaft sicherstellen kann.
Die Gesundheitsministerin bedauert, dass nicht mehr als die 308 Mio. Euro bis zum Jahr 2025 im Saarland an Investitionsmitteln zur Verfügung stehen, sicherte aber zu, dass die vorhandenen Mittel bedacht und an den richtigen Standorten investiert werden müssten. Hierzu erstelle ihr Ministerium unter der Federführung von Staatssekretär Stephan Kolling derzeit einen entsprechenden Masterplan, der natürlich auch für das Nordsaarland eine dauerhafte medizinische Versorgung vorsehe.
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Kerber Manuel
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