Ministerpräsident Hans stellt erstes Gigabit-Paket des Landes vor
„Schnelles Saarland – Mit Lichtgeschwindigkeit zum Gigabitnetz“. Das ist der Titel einer neuen Broschüre der Staatskanzlei, die alles Wissenswerte zum Gigabitausbau enthält und in Kürze an die saarländischen Haushalte verteilt wird.
Er ist zugleich aber auch Leitspruch der Landesregierung: Heute stellte Ministerpräsident Tobias Hans eine Zwischenbilanz und ein erstes Maßnahmenpaket des saarländischen Gigabit-Strategieprozesses vor. Mit großen Schritten nähert sich das Saarland der Verabschiedung seiner Gigabitstrategie. Noch während ihrer Erarbeitung hat das Land jetzt erste Maßnahmen auf den Weg gebracht, um den Netzausbau im Saarland weiter voranzubringen. Ministerpräsident Tobias Hans zeigte sich im Rahmen der heutigen (14.12.2021) Pressekonferenz zufrieden: „Im Saarland passiert seit dem Start unseres Gigabitstrategieprozesses sehr viel. Die Netzbetreiber haben ankündigt, in den kommenden Jahren insgesamt mehr als drei Viertel der Haushalte im Saarland ans Glasfasernetz anschließen zu wollen. Vielerorts laufen bereits die Vorbereitungen. Kein anderes Flächenbundesland verfügt über eine so gute Ausgangsposition. Mit unserer Gigabitstrategie möchten wir gute Rahmenbedingungen schaffen, damit auf diese Ankündigungen schnell und umfassend Taten folgen. Auch im laufenden Prozess unterstützen wir den Ausbau, wo immer das möglich ist. Für interessierte Saarländerinnen und Saarländer stellen wir ab sofort eine Broschüre bereit, die neutral über den Netzausbau und die Vorteile eines Glasfaseranschlusses informiert. Für unsere Unternehmen tritt heute ein Upgrade der ‚Gigabitprämie‘ in Kraft: Mit der ‚Gigabitprämie plus‘ gibt es jetzt deutlich höhere Landeszuschüsse für individuelle Glasfaseranschlüsse.“
Auf Vorschlag des Ministerpräsidenten hat der Ministerrat am 14. Dezember 2021 wichtige Beschlüsse zur Gigabitstrategie gefasst und dadurch die Weichen gestellt, wie der Gigabitausbau in der Fläche durch das Land unterstützt werden soll: So wurde unter anderem beschlossen, dass Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, moderne Verlege-methoden für Glasfaser verstärkt Anwendung finden sollen und die Bereitstellung von Landesliegenschaften erleichtert werden soll, damit der Mobilfunkausbau im Saarland schneller vorankommt. Der Beschluss stellt auch die Weichen für den nächsten Meilenstein im Gigabitstrategieprozess: Auf seiner Grundlage will die Staatskanzlei Anfang des kommenden Jahres ein Memorandum of Understanding – eine gemeinsame Absichtserklärung – mit den Kommunen und Netzbetreibern im Saarland schließen. Die Vereinbarung soll gemeinsame Ziele, das Rollenverständnis und die Beiträge der einzelnen Akteure, aber auch die Eckpunkte einer kommenden Landesförderung umfassen, die den Eigenausbau ergänzen wird, damit der Ausbau überall ankommt. Nach Abstimmung und Abschluss der Vereinbarung ist der Weg für die Verabschiedung der Strategie frei.
Die Glasfaseranbindung sogenannter Hochbedarfsträger treibt das Land schon jetzt mit Fördermitteln voran. Schulen erhalten im Rahmen der Maßnahme „Gigabitpakt Schulen Saar“ im Laufe des kommenden Jahres vorab einen Glasfaseranschluss. Die Staatskanzlei hat heute zudem das Förderprogramm „Gigabitprämie plus“ für Unternehmen in Kraft gesetzt und den Fördersatz des Vorgängerprogramms „Gigabitprämie“ verdreifacht: Ab sofort übernimmt das Land bis zu drei Viertel der Baukosten eines Glasfaseranschlusses. Damit unterstützt das Land Betriebe, die mit einer besonders leistungsstarken Anbindung im Wettbewerb bestehen oder Innovationen vorantreiben und deshalb nicht auf den großflächigen Ausbau warten möchten. Interessierte Unternehmen können sich online (www.gigabitpraemie.saarland.de) informieren oder über die Hotline zum Programm (0681 501-1270) individuell beraten lassen.
Beim Mobilfunkausbau sind ebenfalls Fortschritte zu verzeichnen. Ministerpräsident Tobias Hans präsentierte die Kernergebnisse einer neuen LTE-Studie des Saarlandes: „Es freut mich, dass die Funklöcher nach und nach verschwinden. Mit einer LTE-Versorgung von 99,6 % der saarländischen Haushalte bewegen wir uns auf einem sehr hohen Niveau. Außerdem wird deutlich, dass der LTE-Ausbau jetzt auch außerhalb bewohnter Gebiete gut vorankommt: Die Versorgungslücken in der Fläche sind innerhalb eines Jahres fast halbiert worden.“ Die neue LTE-Studie für das Jahr 2021 wurde heute online (www.saarland.de/LTE2021) veröffentlicht. Technikinteressierte Saarländerinnen und Saarländer können über die darin enthaltenen Karten und Daten selbst prüfen, welcher Netzbetreiber die eigenen Aufenthaltsorte am besten versorgt.
Ein besonderes Anliegen war für Ministerpräsident Tobias Hans heute die Vorstellung der neuen Broschüre: „Die Netzbetreiber, aber auch die Kommunen haben uns berichtet, dass es für Haushalte manchmal schwer sein kann, den Informationsdschungel beim Gigabit- und Glasfaserausbau zu durchschauen und zu bewerten. Deshalb haben sie das Land um eine Informationskampagne über den anstehenden Netzausbau und die Glasfasertechnologie aus neutraler Perspektive gebeten. Diesem Wunsch sind wir mit unserer Broschüre gerne nachgekommen.“ Die Broschüre mit dem Titel „Schnelles Saarland – Mit Lichtgeschwindigkeit zum Gigabitnetz“ wird im Laufe dieser Woche als Beilage zum Wochenspiegel an alle saarländischen Haushalte verteilt und steht zusätzlich online (www.saarland.de/schnell) in barrierefreier Fassung zur Verfügung.
Angesichts dieser Entwicklungen und der bevorstehenden Verabschiedung der saarländischen Gigabitstrategie resümiert Ministerpräsident Hans: „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir auf einem sehr guten Weg sind: Mit der kommenden Gigabitstrategie werden wir die digitale Zukunft unseres Landes im Schulterschluss mit allen Beteiligten erfolgreich gestalten.“
Medienansprechpartner
Alexander Zeyer
Regierungssprecher
Am Ludwigsplatz 14
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