Staatskanzlei
Französischstes Bundesland
Es war ein Statement. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat das Thema Europa direkt in die Staatskanzlei geholt. Damit wurden auch die deutsch-französischen Beziehungen aufgewertet, die in der Corona-Pandemie Schaden genommen hatten. Europa-Bevollmächtigter wurde David Lindemann.
Die Frankreichstrategie ist Leitbild für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unserer beiden Länder. Sie wird eine Renaissance erfahren. Das hat die Ministerpräsidentin in ihrer Regierungserklärung zu 60 Jahren Élysée-Vertrag angekündigt. Bis Ende 2024 läuft noch die Umsetzung der „Feuille de route IV“. Zum 10-jährigen Jubiläum der Frankreich-Strategie wird sie neu ausgerichtet.
Darüber hinaus hat sich das Saarland um den Beobachterstatus bei der Organisation Internationale de la Francophonie (OIF) beworben. Noch in diesem Jahr wird darüber entschieden. Die OIF ist ein weltweiter Zusammenschluss französischsprachiger Länder. Sie umfasst 88 Staaten und Regierungen.
Seit 2023 ist Ministerpräsidentin Anke Rehlinger auch die Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für die deutsch-französischen Bildungs- und Kulturbeziehungen. Sie vertritt im Rang einer Bundesministerin die Interessen der deutschen Bundesländer in bildungspolitischen und kulturellen Angelegenheiten gegenüber Frankreich. Rehlinger kümmert sich besonders darum, dass mehr Menschen sich für die Sprache der Nachbarn interessieren und sie erlernen. Sie sorgt sich auch um grenzüberschreitende Ausbildung und Weiterbildung. Im Bereich der Kultur will Rehlinger mehr Angebote schaffen, die auch über die Grenzen hinweg funktionieren. Dazu gehört zum Beispiel die Fête de la Musique. Ein weiteres Herzensanliegen: ein grenzüberschreitender Kulturpass für Jugendliche.
