| Landesregierung, Deutsch-Französische Beziehungen

Staatskanzlei

Die Landesregierung macht eine Politik aus einem Guss. Mit klaren Entscheidungen. Und ohne Streit. Unter Führung von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger arbeiten wir täglich dafür, dass unser Saarland in einer veränderten Welt auch in Zukunft ein liebenswertes und lebenswertes Bundesland im Herzen Europas bleibt. Für alle, die hier leben und arbeiten.

Französischstes Bundesland

Es war ein Statement. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat das Thema Europa direkt in die Staatskanzlei geholt. Damit wurden auch die deutsch-französischen Beziehungen aufgewertet, die in der Corona-Pandemie Schaden genommen hatten. Europa-Bevollmächtigter wurde David Lindemann.

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Das Saarland im Herzen Europas

Erstmals hat das Saarland im April 2024 ein Europa-Leitbild beschlossen. Es fasst Maßnahmen und Ziele zusammen, auf die das Saarland mit seinen Nachbarn hinarbeitet. Zu den 14 Schwerpunkten gehören die Stärkung des saarländischen Mittelstands auf europäischer Ebene, das Saarland als zentraler europäischer Industriestandort, die Stärkung des europäischen Forschungs- und Innovationsstandorts und das Saarland als europäische Drehscheibe für grüne Energie und Wasserstoff. Das Leitbild ist das Dach für die Frankreich-Strategie und den Luxemburg-Plan, der zurzeit erarbeitet wird.

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Modernisierungsprozess

„Einfach(er) Machen“. Das ist das Motto des Modernisierungsprozesses, den Ministerpräsidentin Rehlinger 2023 angestoßen hat. Im Juli 2024 hat die Landesregierung ein erstes Maßnahmenpaket veröffentlicht. Es ist die umfassendste Modernisierungsoffensive in der Geschichte der saarländischen Landesverwaltung.

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Fachkräftestrategie

Das Saarland braucht mehr Fachkräfte. Ob in der Industrie, im Handwerk, in den sozialen Berufen oder in der Verwaltung. Dafür arbeitet die Landesregierung an einer „3D-Strategie“.

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Ehrenamt

Das Saarland ist Vereinsland! Nirgendwo gibt es so viele Menschen, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden engagieren.

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Medienpolitik

Die Landesregierung hat das derzeit modernste Mediengesetz in Deutschland auf den Weg gebracht. Die Medienangebote und das Nutzerverhalten werden immer digitaler, Gesetze müssen mit dieser Dynamik Schritt halten. Deshalb haben wir als erstes Bundesland im neuen Mediengesetz verbindliche Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) eingeführt.

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Im Dialog: Marktgespräche & Co.

Die Ministerpräsidentin geht dahin, wo der Alltag im Saarland spielt. Bei etwa 1.000 Terminen in den letzten 30 Monaten ist sie im Gespräch gewesen.

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