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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
 

Verkehrsministerium forciert Barrierefreiheit im ÖPNV

Pressemitteilung vom 17.06.2016 - 11:00 Uhr

Das Saarland steckt zusätzliche Mittel in die Verbesserung der Barrierefreiheit von Bushaltestellen. Wie Verkehrsministerin Anke Rehlinger mitteilt, steht den Städten und Gemeinden sowie Landkreisen dazu ab sofort ein neues Sonderprogramm zur Verfügung. „Bis zu 18 Mio. Euro könnten bis Ende kommenden Jahres verbaut werden“, so die Ministerin. Barrierefreiheit sei ein bedeutender Faktor für die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Finanziell unterstützt werden sowohl Umbau- als auch Neubauprojekte. Dabei müssen Haltestellen so ausgestattet sein, dass ein stufenloser Zustieg möglich ist („Niederflur“).

Die Bedingungen wurden wesentlich verbessert. Mit dem Sonderprogramm können 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten abgedeckt werden. Bisher galten 75 Prozent, was bei vielen Kommunen wegen des höheren Eigenanteils zur Zurückhaltung führte.

Rehlinger: „Barrierefreiheit ist für uns ein hohes Ziel. Es geht um Mobilität für alle. Dies ist auch in unserem Entwurf für das neue ÖPNV-Gesetz klar definiert.“ Eine barrierefreie Haltestelleninfrastruktur sei darüber hinaus Gegenstand des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Saarland.

Das Sonderprogramm ist bis Ende kommenden Jahres befristet. Die Projekte müssen innerhalb des Programmzeitraums abgerechnet sein. Es können maximal zehn Haltestellen pro Kommune gefördert werden.