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Energie
 

Energieaufsicht

Die Energieaufsichtsbehörde nimmt Aufgaben gemäß Energiewirtschaftsgesetz wahr und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sowie die Vorschriften der Verordnungen über die Allgemeinen Versorgungsbedingungen für Strom, Gas und Fernwärme.

Grundlage

Die allgemeine Energieaufsicht überwacht die Einhaltung der weiteren energierechtlichen Vorschriften nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Hierzu gehören vor allem die allgemeinen Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung aus dem Niederspannungsnetz (Strom) oder aus dem im Niederdrucknetz (Gas), die in der Strom-Grundversorgungsverordnung (StromGVV) und in der Gas-Grundversorgungsverordnung (GasGVV) geregelt sind.

Die Energieaufsichtsbehörde nimmt Aufgaben gemäß Energiewirtschaftsgesetz wahr und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sowie die Vorschriften der Verordnungen über die Allgemeinen Versorgungsbedingungen für Strom, Gas und Fernwärme. Aufgabe der Energieaufsicht ist es, die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung zu überwachen.

Die entsprechende Verpflichtung ergibt sich aus § 49 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7. Juli 2005. Das Energierecht setzt zunächst auf die Eigenverantwortung, wonach es der Energiewirtschaft zunächst selbst obliegt, die Anforderungen an die Ausstattung und technische Sicherheit Anlagentechnik im Sinne anerkannter Regeln der Technik festzulegen. Die Energieaufsicht wird somit in der Regel anlassbezogen tätig. Ihr obliegt also keine formalisierte Überwachung im Zuge einer konkreten Anlagen- oder Komponentengenehmigung.

Aufgaben

Der Betrieb eines Energieversorgungsnetzes bedarf gemäß § 4 EnWG einer vorherigen behördlichen Genehmigung. Mit dem Antrag auf Genehmigung muss der Nachweis erbracht werden, dass der Antragsteller die personelle, technische und wirtschaftliche Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit besitzt, um den Netzbetrieb entsprechend den Vorschriften des EnWG auf Dauer zu gewährleisten. Die Genehmigung kann nur für ein konkretes Netz erteilt werden. Eine generell gültige Genehmigung für Netzbetriebe ist nicht möglich.

Die wesentlichen Aufgaben u. Genehmigungssachverhalte sind:

  • Genehmigung des Netzbetriebs,
  • Genehmigung von ergänzenden Bestimmungen zu den Allgemeinen Versorgungsbedingungen,
  • Nichtbeanstandung von Gashochdruckanlagen gemäß Verordnung über Gashochdruckleitungen,
  • Anerkennung von Sachverständigen gemäß Verordnung über Gashochdruckleitungen.

Kontakt

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Energiewirtschaft, Montanindustire, IKT-Ordnungspolitik
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
E-Mail-Kontakt
Telefon
(0681) 501-4133