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Arbeitsmarkt - Gute Arbeit im Saarland
 

Rehlinger: Öffentlich geförderte Beschäftigung braucht bessere Rahmenbedingungen

22.09.2016
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und Andrea Nahles, Ministerin des Bundes für Arbeit und Soziales, sprachen bei der Arbeitsmarktkonferenz auch über die Möglichkeiten, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Foto: © MWAEV
Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und Andrea Nahles, Ministerin des Bundes für Arbeit und Soziales, sprachen bei der Arbeitsmarktkonferenz auch über die Möglichkeiten, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Foto: © MWAEV

Bei einer arbeitsmarktpolitischen Konferenz in Berlin hat Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger mehr Einsatz vom Bund für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit eingefordert. Dabei müsse auch der Passiv-Aktiv-Transfer (PAT) angegangen werden. „Wir stehen im Saarland für die modellhafte Erprobung des PAT bereit“, sagte die Ministerin. Die durch Beschäftigung eingesparten passiven Leistungen des Bundes (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) könnten so ebenso wie die eingesparten passiven Leistungen der Kommunen (Kosten der Unterkunft und Heizung) in „aktive“ Eingliederungsmittel umgewandelt werden. „Wir erreichen so ohne Mehrkosten einen erheblich größeren Finanzrahmen“, betonte Wirtschafsministerin Rehlinger.

Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, sagte: „Arbeit zu finanzieren statt Arbeitslosigkeit, ist ein guter Vorschlag - und ein sinnvoller Ansatz, den wir mal ausprobieren sollten. Leider lässt sich das in der Großen Koalition nicht umsetzen. Aber ich bleibe an dem Thema dran.“

Ihre Erwartung an die Bundesregierung bekräftige Wirtschaftsministerin Rehlinger: „Wir brauchen ein passgenaues Förderinstrumentarium im SGB II; wir brauchen eine finanziell und personell angemessene Ausstattung der Jobcenter und wir brauchen neue Wege zur Begleitung und Integration von Langzeitarbeitslosen, die wir in einem saarländischen Modellprojekt mit unseren Partnern und unter Anwendung des Passiv-Aktiv-Transfers entwickeln und erproben wollen.“ Die kommunalen Träger ebenso wie die kommunalen Spitzenverbände haben bereits ihre Unterstützung zugesagt. Das Saarland biete als kleines Flächenland gute Bedingungen, auch deshalb, weil hier alle Jobcenter-Typen von städtisch-ländlich über klein-groß bis kommunal-gemeinsam vorhanden seien.