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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
 

Beschleunigter Ausbau der Moselschleusen - Länder bieten Mitfinanzierung an

Pressemitteilung vom 11.06.2015 - 09:15 Uhr
Im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Großregion Saar-Lor-Lux ist der zügige Ausbau der Moselschleusen unabingbar. Foto: © Martina Berg - fotolia.com
Im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Großregion Saar-Lor-Lux ist der zügige Ausbau der Moselschleusen unabingbar. Foto: © Martina Berg - fotolia.com

Rheinland-Pfalz, das Saarland und das Großherzogtum Luxemburg haben Bundesverkehrsminister Dobrindt eine unterzeichnete Vereinbarung zur Finanzierung von zusätzlichem Planungspersonal bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übersandt, in der sie dem Bund anbieten, die Finanzierung von vier zusätzlichen Personalstellen über einen Zeitraum von 12 Jahren zu übernehmen, wenn diese zusätzlich und speziell für den Ausbau der Mosel eingesetzt werden.

Die Anrainerländer hatten im März 2015 bei einem Parlamentarischen Abend in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin die verkehrliche und wirtschaftliche Bedeutung der Mosel für die Großregion Saar-Lor-Lux in einem Fachaustausch mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft hervorgehoben. Im Mittelpunkt stand die zügige Ausstattung der deutschen Moselschleusen mit den dringend benötigten zweiten Schleusenkammern und die dafür notwendigen Organisations- und Personal Maßnahmen.

"Das vom Bund bislang genannte Fertigstellungsjahr 2036 für alle deutschen Schleusen ist für die Logistikbranche und die Wirtschaft inakzeptabel", sind sich der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz, die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger und der luxemburgische Verkehrsminister François Bausch einig. Ziel der Mitfinanzierung ist daher die Beschleunigung von Planung und Bau der zweiten Schleusenkammern an den Moselschleusen um fünf Jahre bis spätestens 2031.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Großregion fordern die drei Anrainerländer schon seit mehreren Jahren eine Personalaufstockung bei der WSV, damit die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur der Mosel schneller umgesetzt werden können. Mit zügigeren Schleusenplanungen könnte sichergestellt werden, dass die Bundesmittel für den Ausbau der Wasserstraßen ausgeschöpft und weitere EU-Mittel des neuen Trans-Europäische Netze - Transport Förderprogramms für den Moselschleusenausbau eingesetzt werden.

Von den zehn Moselschleusen zwischen Trier und Koblenz verfügen derzeit lediglich die Schleusen Zeltingen und Fankel über eine zweite Schleusenkammer. Die Schleuse Trier befindet sich im Ausbau. Weitere sieben Schleusen in Lehmen, Wintrich, Müden, St. Aldegund, Detzem, Enkirch und Koblenz haben noch keine konkrete Ausbauperspektive.